Mo., 11. Dezember 2017
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Von: 15. November 2017 weiterlesen →

Freie W-LAN Hotspots in der VG Monsheim in Betrieb genommen

Bis auf Mölsheim sind öffentliche Internetzugänge in allen Gemeinden verfügbar

Ab sofort ist in einigen Bereichen der Verbandsgemeinde Monsheim – unter anderem an der Anhäuser Mühle – ein freier Zugang zum Internet über einen W-LAN Hotspot möglich.

Ab sofort ist in einigen Bereichen der Verbandsgemeinde Monsheim – unter anderem an der Anhäuser Mühle – ein freier Zugang zum Internet über einen W-LAN Hotspot möglich.

Bei freien Hotspots können Bürgerinnen und Bürger in bestimmten Bereichen der Gemeinde einen öffentlichen Internet-Zugang kostenfrei nutzen. Heute sind derartige freie Internet-Zugänge bereits in vielen Städten und touristischen Zentren verbreitet. Sie werden in der Regel von großen Unternehmen angeboten, zunehmend aber auch von den Gemeinden selbst. Gerade im ländlichen Raum kommen fast ausschließlich die Gemeinden als Anbieter und Betreiber derartiger Hotspots in Betracht.
Bereits im März 2015 hatte die SPD-Fraktion im Verbandsgemeinderat einen Antrag eingebracht, wonach die Möglichkeiten geprüft werden sollten, im Bereich der Anhäuser Mühle freie Internet-Zugänge anzubieten. Auch wenn sich dem Antrag seinerzeit alle anderen Fraktionen angeschlossen hatten und ein einstimmiger Beschluss gefasst worden war, konnte die Maßnahme zunächst nicht umgesetzt werden, weil dem haftungsrechtliche Gründe entgegenstanden. Nach der seitherigen Rechtslage musste nämlich der Inhaber eines Internet-Anschlusses auch für Rechtsverletzungen Dritter haften, welche diese gegebenenfalls bei der Nutzung eines frei zugänglichen Internetangebots begehen könnten.

Telemediengesetz

Zwar änderte der Bundestag im Jahr 2016 das Telemediengesetz und regelte auch die sogenannte „Störerhaftung“ neu, jedoch wies unter anderem der Gemeinde- und Städtebund darauf hin, dass hierdurch noch immer keine abschließende Rechtssicherheit für die Gemeinden als Betreiber eines solchen Hotspots bestehen würde.
Erst im Frühjahr 2017 legte der regionale Telekommunikationsversorger INEXIO den Gemeinden ein Angebot vor, wonach bei der Installation eines freien Internetzugangs, die Gemeinde zwar Betreiber ist, Inhaber des Internet-Zugangs jedoch die Firma INEXIO bleibt und damit auch das verbleibende Haftungsrisiko trägt. Die Kosten für einen solchen Zugang sind dabei mit einem einmaligen Installationsaufwand von rund 60 Euro und monatlichen Kosten in der Größenordnung von ca. 15 Euro absolut überschaubar.
Daraufhin haben sich neben der Verbandsgemeinde auch alle Ortsgemeinderäte entschieden, einen oder mehrere solcher W-LAN Hotspots in den Gemeinden zu installieren. Eine Ausnahme bildet lediglich die Gemeinde Mölsheim. Der dortige Gemeinderat lehnte die entsprechende Vorlage gegen die ausdrückliche Empfehlung des Ortsbürgermeisters ab. Allerdings prüft die Verbandsgemeinde derzeit, ob zumindest im Bereich der WeinRast ein solcher Zugang geschaffen werden kann, wozu jedoch zunächst ein Telefonanschluss verlegt werden müsste.

Ab sofort bestehen kostenfreie Internet-Zugänge an folgenden Standorten:

– Flörsheim-Dalsheim: Rathaus Dalsheim, Rathaus Nieder-Flörsheim und in ca. 4 Wochen auch am Bürgerhaus
– Hohen-Sülzen: Dorfgemeinschaftshaus, Rathaus ab 2018
– Mörstadt: Dorfgemeinschaftshaus
– Monsheim: Rathaus und Anhäuser Mühle
– Offstein: Rathaus und Engelsberghalle
– Wachenheim: Bürgerhaus

Wie Sascha Allert, zuständiger EDV-Administrator der VG-Verwaltung, betont, ist der Zugang zum „Gemeinde Hotspot“ für jedermann problemlos möglich. Zur Anmeldung ist kein Passwort erforderlich, sondern es sind lediglich die Benutzungsbedingungen zu akzeptieren. VG-Bürgermeister Ralph Bothe wies bei der Freischaltung des Hotspots in der Anhäuser Mühle darauf hin, dass der freie Zugang zum Internet und den dort verfügbaren Informationen heutzutage ein Grundrecht sei und die Einrichtung derartiger W-LAN Hotspots natürlich auch die Attraktivität der Gemeinden für Touristen erhöhen würde. Bei Bedarf solle das Angebot in den Ortsgemeinden weiter ausgebaut werden.

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