Mi., 24. Mai 2017
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Mit Macron hat ein Befürworter Europas gewonnen

Ministerpräsidentin Malu Dreyer zur Präsidentschaftswahl in Frankreich

 „Ich freue mich, dass mit Emmanuel Macron ein Befürworter der europäischen Einigung der nächste Präsident der Französischen Republik wird. Meine Gratulation an ihn verbinde ich mit der Hoffnung, dass Präsident Macron in seiner Amtsführung Fortune und politischen Weitblick miteinander verbinden kann.“ Das hat die amtierende Bundesratspräsidentin, Ministerpräsidentin Malu Dreyer, betont. „Die wichtigsten Aufgaben des neuen Präsidenten sind, Frankreichs Wirtschaft zu stärken und die Durchlässigkeit der französischen Gesellschaft zu erhöhen. Ich bin überzeugt: Deutschland wird Frankreich auf diesem Weg jede nötige Unterstützung leisten. Denn Deutschland und Frankreich bilden von Beginn an die Grundpfeiler des vereinten Europas. Nur mit einem starken und einigen Frankreich wird die Europäische Union in eine gute Zukunft gehen.“

Voraussetzung für die Handlungsfähigkeit des neuen Präsidenten ist, so Ministerpräsidentin Malu Dreyer weiter, dass sich nach den im Juni anstehenden Wahlen zur Nationalversammlung eine Mehrheit bildet, die seine Politik mitträgt. Das gelte vor allem mit Blick darauf, dass zum ersten Mal seit Bestehen der fünften Republik der Präsident nicht von einer der beiden traditionsreichen großen Parteien gestellt wird. „Frankreich steht an einer Wegscheide. Die furchtbaren Terroranschläge haben die Unsicherheit verstärkt. Ich wünsche den Menschen, dass sie sich nach der polarisierenden Wahl zum Präsidenten zurückbesinnen können auf den gesellschaftlichen Zusammenhalt.“

Rheinland-Pfalz als eines von nur drei deutschen Ländern mit einer Grenze zu Frankreich arbeitet seit Jahrzehnten eng mit den französischen Partnern zusammen. Ministerpräsidentin Malu Dreyer: „In unseren Grenzregionen leben die Menschen Europa. Die Grenze ist dort nicht nur unsichtbar, die Menschen arbeiten und feiern zusammen, kaufen ein hier wie da. Wir haben gemeinsame Infrastrukturen aufgebaut, die Feuerwehr macht an der Grenze nicht halt, die Urlaubsvertretung des Pfarrers kommt aus dem Nachbarland. Das ist gelebtes Europa. Dieses Miteinander wollen wir erhalten und weiter ausbauen. Schon alleine deswegen wünschen wir dem neuen Präsidenten und Frankreich nur das Beste.“

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