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Wahlmarathon für Wormser Bürger

In den nächsten zwei Jahren können die Bürger der Nibelungenstadt gleich dreimal zur Urne gehen / Neue Bundestagswahl?

Die Wormser Bürger können eventuell bis zum Frühjahr 2019 gleich viermal zur Wahl gehen.

Die Wormser Bürger können eventuell bis zum Frühjahr 2019 gleich viermal zur Wahl gehen.
Foto: Wahl Fotolia © Christian Schwier

Von Gernot Kirch Auf die Wormser Bürger kommen in den nächsten zwei Jahren spannende Wahlkampfzeiten zu. In jedem Fall müssen bzw. können sie dreimal zur Wahlurne gehen. Sollte in Berlin keine große Koalition aus SPD und CDU zustande kommen, steht eventuell für 2018 sogar eine erneute Bundestagswahl an. Die interessierten Blicke richten sich daher am Wochenende auf die beiden großen Parteien, ob eine Neuauflage der Großen Koalition auf Bundesebene gelingt. Sollte dies nicht klappen, gibt es zwar noch die Möglichkeit einer Minderheitsregierung, aber eben auch Neuwahlen sind denkbar. Sondierungsgespräche von CDU/CSU und SPD zur Bildung einer GroKo beginnen am 7. Januar und sollen bis 11. Januar 2018 dauern. Wenn eine Vereinbarung gelingt, soll es mit einer Regierungsbildung schnell gehen. Falls nicht, sind Neuwahlen denkbar. Die Hürden dafür sind im Grundgesetz zwar bewusst hoch angesetzt, doch vorstellbar ist solch ein Szenario, zumal es die Sozialdemokraten nicht unbedingt in eine erneut GroKo zieht und ein Sonderparteitag letztlich darüber entscheidet. Ein Wahltermin könnte im Herbst 2018 liegen, da eine erneute Wahl 60 Tage nach der Auflösung des Parlamentes stattfinden muss.Dazu müsste der Bundespräsident den Bundestag allerdings erst einmal auflösen. Dies könnte der Bundespräsident tun, wenn bei der Wahl eines Bundeskanzlers im Bundestag zweimal nicht die absolute Mehrheit erreicht wird und es zu einer dritten Kanzlerwahl im Parlament kommt. Erreicht die Kanzlerin dann immer noch nur eine Mehrheit der Stimmen, aber keine absolute Mehrheit, hat der Bundespräsident die Möglichkeit, den Bundestag auflösen oder eben die Kanzlerin zur Chefin einer Minderheitsregierung zu machen. Nicht möglich ist wohl, dass die Bundeskanzlerin im Bundestag die Vertrauensfrage stellt, um zu Neuwahlen zu gelangen, da sie nur geschäftsführend im Amt ist. Kanzler Gerhard Schröder (SPD) hatte 2005 mit einer bewusst verlorenen Vertrauensfrage die Neuwahlen initiiert.

Kommunalwahl

Bereits terminiert ist die rheinland-pfälzische Kommunalwahl für das Frühjahr 2019. Hier wird in allen Städten, Kommunen und Kreistagen des Landes gewählt. Die Kommunalwahl findet alle fünf Jahre statt. Bei der letzten Kommunalwahl in Worms im Jahr 2014 siegte die SPD mit 34,2 Prozent vor der CDU mit 31,8 Prozent und den Grünen mit 12 Prozent. Die FDP kam auf 6,2 Prozent, die FWG auf 9,3 Prozent, die Linke auf 3,6 Prozent und die NPD auf 2,8 Prozent. Für Spannung dürfte 2019 in jedem Fall gesorgt sein, da mit der AfD eine weitere Kraft mit Erfolgsaussichten antritt, die es bei der Bundestagswahl 2017 in Worms bei den Zweitstimmen immerhin auf 13,1 Prozent brachte. Im Wormser Stadtrat sind 52 Sitze zu vergeben.

Oberbürgermeisterwahlen

Die letzte Oberbürgermeisterwahl in Worms fand am 27. März 2011 statt. Die Wahl stand unter ganz besonderen Vorzeichen, da mit Amtsinhaber Michael Kissel (SPD), dem Herausforderer Dr. Klaus Karlin (CDU) und dem unabhängigen Kandidaten Rudolf Strupp, der von der FDP unterstützte wurde, gleich drei aussichtsreiche Politiker ins Rennen gingen. Michael Kissel erzielte 46 Prozent der Stimmen, Dr. Klaus Karlin kam auf 27,6 Prozent und Rudolf Strupp auf 15,3 Prozent. Da keiner der drei Bewerber die absolute Mehrheit errang, kam es zwei Wochen später, am 10. April, zur Stichwahl der beiden Kandidaten mit den meisten Stimmen. Hier setzte sich Michael Kissel (SPD) mit 52,9 Prozent gegenüber Dr. Klaus Karlin (CDU) mit 47,1 Prozent durch. Die offizielle Amtszeit von Michael Kissel dauert bis zum 30. Juni 2018. Der Wormser Oberbürgermeister wird stets direkt von den Bürgern für acht Jahre gewählt. Nachdem der 62-jährige Amtsinhaber Michael Kissel (SPD) kurz vor dem Jahreswechsel seinen Hut in den Ring warf, darf man gespannt sein, wer der Herausforderer aus dem konservativen Lager sein wird. Bisher hat sich die CDU noch nicht geäußert. Dies möchten die Christdemokraten am 6. Februar auf ihrem Neujahrsempfang tun. Der exakte Wahltermin steht noch nicht fest. Der Stadtrat muss das Datum noch festlegen. Wobei der Termin zwischen drei und neun Monaten vor Ablauf der momentanen Amtszeit liegen muss. Ein Urnengang der Bürger noch im Herbst 2018 ist also möglich.

Europawahl im Mai oder Juni 2019

Im Mai oder Juni 2019 finden in allen 27 EU-Mitgliederländern die Wahlen zum Europaparlament statt. Ob in Großbritannien noch einmal abgestimmt wird, ist noch offen, da das Land ja die EU verlässt. Das Europäische Parlament wird für fünf Jahre gewählt. Im EU-Parlament sitzen zurzeit insgesamt 750 Abgeordnete in acht Fraktionen, darüber hinaus gibt es 18 fraktionslose Abgeordnete. Die größte Fraktion ist jene der EVP (Christdemokraten und Konservative) mit 217 Abgeordneten, gefolgt von den Sozialdemokraten mit 189 Sitzen. Deutschland stellt 96 Abgeordnete. Eine Besonderheit ist, dass es keine 5-Prozent-Sperrklausel wie bei Bundes- oder Landtagswahlen gibt. Auch die später eingeführte 3-Prozent-Sperrklausel wurde vom Bundesverfassungsgericht gekippt, sodass kleine Parteien und Gruppierungen ins Straßburger Parlament einziehen können.

Nur eine Stimme

Die Bürger haben bei der EU-Wahl auch nur eine Stimme, eine Zweitstimme gibt es nicht. Bei der letzten Wahl im Jahr 2014 erhielt die CDU/CSU 35,4 Prozent der Stimmen, die SPD 27,3 Prozent, die Grüne 10,7 Prozent, die Linke 7,4 Prozent, FDP 3,4 Prozent und die AfD 7,1 Prozent. Allerdings gab es im Jahr 2014 noch keine Flüchtlingsproblematik, eines der großen Themen war die Schuldenkrise rund um Griechenland. Auffallend ist, dass es nur eine Wahlbeteiligung von 48 Prozent gab, also nicht einmal die Hälfte der Wahlberechtigten fand den Weg zur Wahlurne.

Geschrieben in Worms und Ortsteile am 6. Januar 2018

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