Fr., 24. November 2017
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Von: 17. Oktober 2017 weiterlesen →

Worms erhält Zuwendungen in Höhe von rund 8,5 Millionen Euro

Kommunales Investitionsprogramm 3.0: Land setzt neues Schulsanierungsprogramm kommunalfreundlich um

Die Landesregierung hat am Dienstag im Kabinett die Umsetzungsdetails zum neuen Schulsanierungsprogramm beschlossen. Auf Rheinland-Pfalz entfällt mit 256,6 Millionen Euro ein überproportionaler Anteil an den zusätzlichen Mitteln des Bundes. „Zusammen mit der insgesamt deutlich verbesserten Finanzlage der Kommunen unterstützen die zusätzlichen Schulbaumittel wichtige Zukunftsinvestitionen dort, wo sie am dringendsten benötigt werden. Finanzschwache Kommunen können mit diesem Programm gezielt in ihre Bildungsinfrastruktur investieren“, betonte Ministerpräsidentin Malu Dreyer.

Hintergrund des Schulsanierungsprogramms ist die Neuordnung der Finanzbeziehungen zwischen Bund und Ländern. Rheinland-Pfalz und andere Länder konnten erreichen, dass der Bund die Kommunen bei Investitionen in die Bildungsinfrastruktur unterstützt. Rheinland-Pfalz konnte in den Verhandlungen mit einem Anteil von 7,3313 Prozent an den Mitteln des Bundes einen überdurchschnittlichen Verteilungsschlüssel erzielen, so dass die Kommunen im Land bei dem Schulsanierungsprogramm besonders stark berücksichtigt werden. Dies entspricht 256,6 Millionen Euro, die zur Förderung von Schulinfrastrukturinvestitionen in finanzschwachen Kommunen eingesetzt werden.

„Von dem Schulsanierungsprogramm werden viele Kommunen profitieren, weil das Land sich für eine weite Umsetzungsvariante entschieden hat. Im Ergebnis können wir damit die vom Bund bereitgestellten Mittel vielen Kommunen zur Verfügung stellen und gleichzeitig über eine Konzentration der Mittel gezielt dort helfen, wo der Bedarf der Schulen besonders hoch ist“, ergänzte Finanzministerin Doris Ahnen. Das Konzept zur Umsetzung sei mit den Kommunalen Spitzenverbänden besprochen worden, einschließlich der regionalen Aufteilung der zur Verfügung stehenden Mittel. Die 256,6 Millionen Euro werden innerhalb des Landes nach einem Schlüssel auf die kreisfreien Städte und Landkreise verteilt, der die Finanzschwäche und den Bedarf gemäß der Anzahl von Schülerinnen und Schülern im Schuljahr 2016/2017. Worms erhält demnach 8,514 Millionen Euro. Auf den Landkreis Alzey-Worms entfallen 6,285 Millionen Euro.

Geschrieben in: Worms und Ortsteile

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