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20.56 Uhr | 4. Dezember 2019

Abfallentsorgung wird teurer

AUS DEM STADTRAT: Gebührenerhöhung von 11 Prozent für die Gebühren der regelmäßigen Abfuhr der Rest- und Bioabfallbehälter sowie der Abfallsäcke beschlossen

Kostenstruktur im Bereich Hausmüll. Grafik: Stadt Worms

VON STEFFEN HEUMANN Nach dem Werkausschuss Entsorgung stimmte am Mittwoch auch der Stadtrat einer Änderung der Satzung über die Erhebung von Benutzungsgebühren für die Abfallentsorgung in der Stadt Worms und der pauschalen Erhöhung der Hausmüllgebühren (§ 5 Abs. 1 Abfallentsorgungsgebührensatzung) in Höhe von 11,0 % ab dem 1. Januar 2020 zu.

Bekanntermaßen weist der ebwo seit 2010 regelmäßig ein Defizit im Bereich der Abfallentsor-gung aus, welches das Ergebnis einer bewussten Planung ist. Damit wurden die Konsequenzen aus den Prüfbemerkungen des Landesrechnungshofes gezogen, wonach die damals im Bereich der Abfallentsorgung – konkret bei den Hausmüllgebühren – aufgelaufenen Gewinnrücklagen an den Gebührenzahler zurückzuführen seien. Die Hausmüllgebühren wurden daraufhin zum 1. Januar 2010 um 10,0 Prozent gesenkt, so die Begründung.

Erstmals nach dieser Gebührensenkung wurde zum 1. Januar 2016 nachgesteuert. Die Abfallentsorgungsgebühren wurden ab diesem Zeitpunkt um 8,5 % angehoben, um einer Fehlentwicklung im Verhältnis zwischen Gebührenbedarf und Gebührenaufkommen entgegenzuwirken. Die ab dem 1. Januar 2016 angewendeten Gebührensätze waren demnach faktisch immer noch niedriger als die bis 31. Dezember 2009 veranlagten Sätze.

Derzeit ist die Rücklage aus dem Bereich der Hausmüllgebühren noch nicht im gewünschten Umfang abgeschmolzen. Aufgrund der Entwicklungen des Deltas zwischen Gebührenaufkommen und -bedarf ist aber eine erneute Anpassung der Gebühren zwingend erforderlich, um eine unverhältnismäßig hohe Gebührenanpassung in künftigen Jahren zu vermeiden. Nach Abzug des geplanten Jahresverlustes der Hausmüllentsorgung für das Jahr 2019 i. H. v. rd. 800.000 Euro verbleibt zum 1. Januar 2020 eine Rücklage der Hausmüllentsorgung von rd. 1.200.000 Euro. Die zukünftig entstehenden Verluste, die sich durch die Kostensteigerungen weiter erhöhen werden, könnten allenfalls noch im Jahr 2020 aus der Rücklage gedeckt werden.

Aus der Gegenüberstellung wird deutlich, dass nach den derzeitigen Berechnungen die Rücklage aus Gebührenüberschüssen im Jahr 2020 (bei keiner Erhöhung) bis auf rd. 260.000 Euro aufgebraucht wäre und somit keine ausreichende Deckung für das unweigerlich im Folgejahr auftretende Defizit bieten würde. Dabei wurde jeweils eine Kostensteigerung von 1,5 % unter sonst gleichen Rahmenbedingungen zugrunde gelegt und unterstellt, dass es zu keinen sonstigen Einnahmeverbesserungen kommt.

Im Wirtschaftsplan 2020 wurde mit einer Erhöhung der Gebühren i. H. v. 9,0 % geplant. Es ist erkennbar, dass hier im Jahr 2023 die nächste Erhöhung durchzuführen ist. Diese müsste mindestens 8 % betragen und hätte voraussichtlich nur eine kurzfristige Wirkung. 11 % Erhöhung“ zeigt die Entwicklung bei einer Erhöhung der Abfallentsorgungsgebühren für Hausmüll i. H. v. 11 %. Auch hierbei wurden die derzeitigen Rahmenbedingungen sowie eine fiktive Kostensteigerung von 1,5 % zugrunde gelegt.

Im Wirtschaftsplan wurde eine Gebührenerhöhung von 9 % eingeplant, da diese als mindestens erforderlich erachtet wird. Aufgrund der nachhaltigeren Wirkung der Gebührenanpassung von 11 % hinsichtlich der Gebührenstabilität wird vorgeschlagen, die Abfallentsorgungsgebühren entsprechend dieser Variante anzupassen. Die zur Erhöhung des Gebührenaufkommens führenden Kostensteigerungen sind wie folgt zu erklären. Die Löhne der Beschäftigten des ebwo sind in den letzten Jahren aufgrund der erfolgten Tarifabschlüsse zum TVöD regelmäßig und stetig gestiegen. Die Entsorgungskosten für die gesammelten Abfälle waren in den letzten Jahren grundsätzlich stabil, lediglich die Kosten für die Altholzverwertung (betrifft die Leistung „Hausratabfuhr“) stiegen in jüngster Zeit deutlich an.

INFO: Die Gesamtkosten für die Müllabfuhr, Wertstoffhöfe und Sperrmüll betrugen im Jahr 2018 8,64 Millionen Euro.
Allein die Entsorgungskosten für Rest- und Biomüll (enthalten im Materialaufwand) machen 36 % der Gesamtkosten aus. Fahrzeugkosten tragen an den Gesamtkosten einen Anteil von 6 %. Die Personalkosten sind im Jahr 2018 um 3,23 % gegenüber 2017 gestiegen. Die Tarifsteigerungen der letzten zehn Jahre, die im Wesentlichen die Steigerung der Personalkosten beeinflusst haben, können der nachfolgenden Aufstellung entnommen werden.

 

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Geschrieben in Worms und Ortsteile

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