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„Ausgelaugt, ideenarm und ohne Elan“

Für die GRÜNE Landtagsabgeordnete Pia Schellhammer bleibt beim neuen Koalitionsvertrag „Vieles im Ungefähren“

Das Ringen um Kompromisse ist nie einfach. An einigen Stellen setzt der Koalitionsvertrag von SPD, CDU und CSU an der Lösung von Einzelproblemen an. Jedoch gibt er keine Antwort auf das, was in der Gesellschaft los ist und an grundlegenden Veränderungen auf uns zukommt. Es fehlen die großen Leitlinien. Die GroKo geht in die dritte Verlängerung und sie macht das ausgelaugt, ideenarm und ohne Elan.

Stichwort Klimaschutz: Der Klimaschutz als die zentrale Zukunftsaufgabe kommt faktisch nicht vor. Das Klimaziel 2020 wird de facto aufgegeben. Union und SPD verschieben den Kohleausstieg, schweigen zu Ressourceneffizienz und lassen die Luft in den Städten so dreckig, wie sie ist. Das ist weder gut für die Umwelt noch für eine zukunftsfähige Wirtschaftspolitik des 21. Jahrhunderts.

Soziale Probleme bleiben ungelöst
Stichwort Soziale Spaltung: Die große Ungerechtigkeit der Kinderarmut, die Situation der Alleinerziehenden bleibt ungelöst. Der Niedriglohnsektor – einer der größten in Europa – und die Steuerhinterziehung bekämpfen Union und SPD wieder nur verbal und nicht real.

Stichwort Digitalisierung: Die GroKo will lieber ein Heimat- als ein Digitalministerium. Der Breitbandausbau soll im Schneckentempo kommen und wie die Jobs der Zukunft aussehen sollen, dazu schweigen Union und SPD. Vieles bleibt im Ungefähren.

Diese Leerstellen werden die GRÜNEN füllen – wenn nicht aus der Regierung heraus, dann aus der Opposition. Die GRÜNEN werden darüber hinaus zeigen, mit welchen Ideen man dieses Land in eine gute Zukunft bringen kann. Solidarisch, ökologisch und friedensorientiert.

MdL Pia Schellhammer.

MdL Pia Schellhammer.

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Geschrieben in Aus dem Nibelungenland am 8. Februar 2018

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