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17.43 Uhr | 15. Januar 2020

Blick auf den Bedarf macht rasche Entscheidung notwendig

HAUPT- UND FINANZAUSSCHUSS: Gewährung eines Investitionskosten-Zuschusses zur Erweiterung und Sanierung der katholischen Kindertagesstätte St. Lioba nach Zustimmung des Stadtrates / Rund 1,24 Millionen Euro Gesamtkosten

Foto: Ina Pohl

Foto: Ina Pohl

VON STEFFEN HEUMANN Nach Vorberatung durch den Jugendhilfeausschuss und den Haupt- und Finanzausschuss der Stadt Worms soll der Stadtrat die Gewährung eines Investitionskostenzuschusses zur Erweiterung und Sanierung der kath. Kindertagesstätte St. Lioba beschließen. Die Empfehlung an den Stadtrat erfolgte am Mittwoch im Haupt- und Finanzausschuss einstimmig, allerdings  vorbehaltlich der Gewährung des durch den Träger der Kindertagesstätte beantragten Investitionskostenzuschusses durch das Land Rheinland-Pfalz sowie der Bereitstellung der finanziellen Mittel im Haushalt der Stadt Worms.

In der Begründung heißt es: „Die kath. Domgemeinde Worms als Trägerin der bislang dreigruppigen Kindertagesstätte St. Lioba plant deren Sanierung und Erweiterung um 2 Gruppen. Statt der bisher vorhandenen 75 Plätze in drei Gruppen für Kinder von 3 Jahren bis zum Schuleintritt sollen künftig in 5 Gruppen 95 Kinder im Alter von unter einem Jahr bis zum Schuleintritt gefördert werden. Die Gesamtkosten der Maßnahme (Erweiterung und Sanierung) sind mit 1.236.864,45 Euro kalkuliert. Der Eigenanteil des Trägers ist mit 524.039,47 Euro veranschlagt. Darüber hinaus beantragt er Landeszuschüsse in Höhe von 300.000 Euro (für die Erweiterung) und 411.825 Euro (für die Erweiterung und Sanierung) bei der Stadt Worms. Mit Blick auf den Bedarf an Plätzen im Innenstadtbereich, insbesondere für Kinder unter 3 Jahren, und der Vorgabe aus der VV Investitionskosten des Landes, dass eine angemessene Beteiligung des örtlichen Trägers der öffentlichen Jugendhilfe vorausgesetzt wird, wurde dem Träger (vorbehaltlich der Beschlussfassung durch die städtischen Gremien) in Abstimmung mit der Kämmerei und dem Rechnungsprüfungsamt ein Zuschuss im Bereich der neu zu schaffenden Kitaplätze in analoger Höhe des Landeszuschusses (150.000,00 Euro pro Gruppe) in Aussicht gestellt.“

Ertüchtigung zu einer zukunftsfähigen Kindertageseinrichtung

Ziel der gesamten Baumaßnahme sei es, die Kita St. Lioba zu einer zukunftsfähige Kindertageseinrichtung zu ertüchtigen, die sowohl dem weiteren Bedarf des Kita-Ausbaus in der Stadt Worms, aber auch den zukünftigen pädagogischen Anforderungen nach dem 2021 in Kraft tretenden Kita-Zukunftsgesetz (Über-Mittag-Betreuung mit einem entsprechenden Mittagessen für alle Kinder) Rechnung trage. Dies sei jedoch nur möglich, wenn auch die Räumlichkeiten der bereits vorhandenen drei Gruppen (die nur eine begrenzte Anzahl von Über-Mittag-Plätzen und noch keine Aufnahme von Kindern unter 3 Jahren erlauben) grundlegend und bedarfsorientiert saniert werde. Für den Bereich der Sanierung (welche durch das Land nicht gefördert wird) sehe die geltende Zuschussrichtlinie der Stadt Worms 35% der anerkannten, zuwendungsfähigen Kosten, maximal 22.365,00 Euro pro Gruppe als Festbetrag, zzgl. 20% der anerkannten, zuwendungsfähigen Kosten, maximal 3.500,00 Euro pro Gruppe für das Außengelände, vor. „Die Domgemeinde beantragt hierfür bei der Stadt Worms Zuschüsse in Höhe von 111.825,00 Euro. Bei einer reinen Sanierung von 3 Kindergartengruppen könnte aufgrund der bestehenden Richtlinien lediglich ein Zuschuss von bis zu 77.595,00 Euro bewilligt werden. Unter dem Aspekt, dass die Sanierung jedoch Grundvoraussetzung für die aus Sicht der Bedarfsplanung erforderliche Erweiterung ist, würde sich der beantragte Zuschuss bei einer Um-legung auf fünf Gruppen bei 22.365,00 Euro bewegen und damit – ebenfalls vorbehaltlich der Beschlussfassung durch die städtischen Gremien – den Vorgaben durch die Richtlinien entsprechen. Im Gegenzug wäre unter Berücksichtigung der Vorgaben durch die neue VV Investition bei einem alternativen fünfgruppigen Kita-Neubau die Stadt Worms mit einer Fördersumme von insgesamt 750.000,00 Euro gefordert. Auf diesem Hintergrund bittet die Verwaltung, dem Zuschussantrag der Domgemeinde unter den im Beschlussantrag formulierten Vorbehalten zuzustimmen“, so die weitere Begründung der Verwaltung.

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Geschrieben in Worms und Ortsteile

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