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„Das ist eine Entsorgung durch die Hintertür!“

LINKE kritisiert Abschaffung des Bürgerhaushaltes massiv / Abschaffung nicht kampflos hinnehmen

„Das ist eine Entsorgung durch die Hintertür!“, regt sich Sebastian Knopf, Fraktionsvorsitzender der LINKEN, über die Abschaffung des Wormser Bürgerhaushaltes durch den Haupt- und Finanzausschuss auf. DIE LINKE hatte die Einführung des Bürgerhaushaltes viele Jahre gefordert, bis er 2010 in Worms zum ersten Mal startete. „Fakt ist, dass die Stadtspitze nicht wirklich hinter dem Bürgerhaushalt stand und auch keine Versuche unternommen hat, dieses Instrument weiterzuentwickeln. Wir hatte vor 3 Jahren Vorschläge zur Weiterentwicklung gemacht, die wurden im Stadtrat abgelehnt”, kritisiert Knopf mit deutlichen Worten. Ein Bürgerhaushalt brauche mehr Zeit als nur 4 Jahre, um sich wirklich zu entwickeln.

Knopf fordert, dass die Bürgerinnen und Bürger dazu befragt werden und das Ganze nicht einfach hinter verschlossen Türen beschlossen wird. „Insbesondere die SPD muss sich hier fragen lassen, wie ernst sie es eigentlich mit der Bürgerbeteiligung nimmt. Erst große Worte auf ihrem Parteitag schwingen und jetzt quasi einen Teil der Bürgerbeteiligung abschaffen“, schießt Knopf gegen die Sozialdemokraten. Knopf fordert die Menschen auf, sich gegen die Abschaffung zu Wort zu melden.  „DIE LINKE wird die Abschaffung nicht kampflos hinnehmen“, kündigt Knopf an.

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Geschrieben in Worms und Ortsteile

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