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Erneut drei Politiker im Gespräch bei Pulse of Europe Worms

Einladung zur letzten Kundgebung vor der Bundestagswahl am 17. September um 14 Uhr auf dem Marktplatz

Standen auf dem Marktplatz Rede und Antwort: Sebastian Knopf, Timo Horst und Tabitha Elkins.

Nach dem Bürgergespräch mit vier Bundestagskandidaten waren auch am letzten Sonntag wieder drei Politiker bei Pulse of Europe (PoE) Worms zu Gast auf dem Marktplatz. Tabitha Elkins, Direktkandidatin für den Bundestag, Timo Horst, Fraktionschef der SPD im Stadtrat und Sebastian Knopf, Fraktionschef im Stadtrat und Bundestagskandidat für die Linke waren der Einladung von PoE gefolgt und wurden von Bertram Schmitt begrüßt. Schmitt wies darauf hin, dass es PoE darauf ankomme den Bürger vor ihrer Wahlentscheidung bei der Bundestagswahl immer wieder den Stellenwert der Europapolitik in Richtung einer einigen, sozialen und demokratischen EU deutlich zu machen. Nach Einstimmung durch ein Antikriegslied von Tabitha Elkins, auch als Musikerin sehr aktiv, wandte man sich dem Gespräch über die Europapolitik zu.

Auf die Frage nach den persönlichen Vorteilen der EU verwies Tabitha Elkins auf die vielfältigen Möglichkeiten des studentischen Austauschs, den sie selbst in Mainz an der Uni erlebe. Timo Horst hob unter anderem die besondere Bedeutung von Städtepartnerschaften hervor und bedauerte dabei, dass die direkte Beteiligung von Bürgern und Vereinen nachgelassen habe. Städtepartnerschaften sollten nicht auf die institutionellen Aktivitäten der Kommunen reduziert sein, sondern wieder mehr durch unmittelbare Beteiligung und das Interesse der Bürgerinnen und Bürger belebt werden. Sebastian Knopf verwies auf die bedeutenden Reiserleichterungen durch offene Grenze und die gemeinsame Währung des Euro.

Tabitha Elkins meinte auf die Frage zum aktuellen Verhältnis Amerika –Europäische Union. Nach D. Trumps „America first“ müsste es eigentlich heißen „EU first“. Die Europäische Einigkeit und der Zusammenhalt müsse gestärkt werden. Timo Horst, befragt nach dem Stellenwert der EU in der Kommunalpolitik, verwies auf zahlreiche Vorteile durch die EU auch für die Städte. Allerdings sei es manchmal auch nötig sich gegen EU Vorgaben zu wehren. So gegen die Privatisierung der Trinkwasserwirtschaft. Sebastian Knopf erwähnte die Pflicht zur Ausschreibung bei der Vergabe öffentlicher Investitionsvorhaben, die mitunter lästig sei, allerdings auch mehr Transparenz mit sich bringe.

Alle drei erklärten an verschiedenen Beispielen die Notwendigkeit des sozialen Ausgleichs zwischen den Bürgern der einzelnen EU Länder durch gemeinsame Sozialstandards und das Vorgehen gegen Sozialdumping. Das Soziale müsse gegenüber den wirtschaftlichen Interessen stärkeres Gewicht bekommen. Für die Staaten der Eurozone müsste innerhalb der EU wirkliche Chancengleichheit bei Investitionen und Handel zum Ausgleich des wirtschaftlichen Gefälles hergestellt werden. Nur so habe der Euro eine Zukunft. Schließlich sei eine Demokratisierung der EU unabdingbar mit einer Stärkung des Europaparlaments durch Initiativrecht, Kontroll- und Mitspracherecht und vollständiges Budgetrecht. Ziel seien auch transnationale Wahllisten und die Wahl der einzelnen Mitglieder der EU Kommission um eine politische Weiterentwicklung der EU möglich zu machen. Bertram Schmitt bedankte sich für die Gesprächsbereitschaft der drei Gäste.

Letzte Kundgebung vor der Bundestagswahl

Schmitt wies darauf hin, dass am Sonntag , dem 17. September, um 14 Uhr auf dem Wormser Marktplatz, eine Woche vor der Bundestagswahl, die vorerst letzte Kundgebung von Pulse of Europe Worms stattfinden werde. Bei dieser Veranstaltung werde noch einmal ein Rückblick auf die vorangegangen 15 Sonntagskundgebungen ermöglicht. Teilnehmer und Teilnehmerinnen sollen dabei Gelegenheit haben ihre Sicht der Wirkung bisheriger Wormser Aktivitäten sowie ihre Einschätzung zur aktuellen Situation der EU Politik darzulegen.

Vor diesem Hintergrund sollen auch die Organisationsstruktur und das künftige Engagement von Pulse of Europe sowohl für Worms als auch europaweit thematisiert werden. Dies könne als Grundlage dienen, für die Sitzung des Organisationsteams, die für den 29.09.17 – kurz nach der Bundestagswahl – angesetzt sei. Für die weitere Vernetzung aller engagierten Europäer und Europäerinnen in Worms sollen weitere Mailadressen erfasst werden. Uli Valnion wird, wie schon oft, für musikalische Begleitung sorgen. Pulse of Europe Worms wünsche sich für kommenden Sonntag eine starke Beteiligung aller, die deutlich machen wollen, dass ihnen ein einiges, soziales und demokratisches Europa sehr wichtig ist.

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Geschrieben in Worms und Ortsteile am 14. September 2017

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