Sie sind hier: Home » Worms und Ortsteile » Gebühren steigen – Mittel fehlen
15.07 Uhr | 7. April 2021

Gebühren steigen – Mittel fehlen

WORMS: 19. Sitzung des Stadtrates am Donnerstag ab 15 Uhr per Videokonferenz / Jede Menge Beschlüsse und Entscheidungen

Foto: Mirco Metzler/Die Knipser

VON STEFFEN HEUMANN | Bei der 19. Sitzung des Wormser Stadtrates mit Einwohnerfragestunde am morgigen Donnerstag, die ab 15 Uhr in Form einer Videokonferenz stattfindet, stehen jede Menge Tagesordnungspunkte zur Beratung, Entscheidung oder Kenntnisnahme an. Unter anderem soll der Rat die Änderung der Satzung für die Anstalt des öffentlichen Rechts „Entsorgungs- und Baubetrieb Worms AöR“ auf die erforderlichen Standards beschließen. Gleiches gilt für das Jugendparlament, das in diesem Jahr zum 8. Mal gewählt wird. Des Weiteren steht die Beschlussfassung zur Friedhofsgebührensatzung auf der Agenda. Die Gebühren wurden größtenteils mit einer Erhöhung um 20 Prozent angepasst. Bei den Positionen Herstellen und Schließen des Grabes, Überführen der Leiche zum Grab fällt die Anpassung aufgrund der tatsächlichen Personalaufwendungen sogar höher aus. Bei der Benutzung der Friedhofskapelle wird eine 10-prozentige Erhöhung auf nunmehr 181 Euro berechnet, in Pfiffligheim bleibt es bei der alten Gebühr in Höhe von 165 Euro.

Stühlerücken an der Stadtspitze

Aus Altersgründen steht Bürgermeister Hans-Joachim Kosubek nicht mehr für einen weitere Legislaturperiode bis 2029 zur Verfügung. Neben dem Ersten Beigeordneten steht am 7. Juli auch die Wahl eines hauptamtlichen Dezernenten für das Dezernat III an. Die Amtszeit von Uwe Franz endet am 31. Oktober 2021. Franz steht aus gesundheitlichen Gründen und aufgrund beruflicher Neuorientierung nicht mehr zur Wahl. Für Sozialdezernent Waldemar Herder wäre Ende Oktober ebenfalls Schluss. Allerdings möchte Herder seine sozial- und bildungspolitische Arbeit in Worms für weitere 8 Jahre fortsetzen. In der morgigen Sitzung befindet der Stadtrat über den Ausschreibungstext für die drei Stellen.

Finanzierungslücke in Millionenhöhe

Der Stadtrat nimmt die Ausführungen zum Sachstand DigitalPakt Schule zu Kenntnis. Der Stadtrat hatte bereits einstimmig im Mai 2020 dem gemeinsamen Antrag der Stadtratsfraktionen von CDU und SPD zugestimmt, „die Verwaltung zu beauftragen, die Digitalisierung der Wormser Schulen zu beschleunigen und gemeinsam mit den Schulen zu ermitteln, welche Maßnahmen in Zeiten der Corona-Krise seitens der Schulen favorisiert bzw. für notwendig erachtet werden, um den Schulbetrieb zu verbessern“. Haushaltsmittel in Höhe von 1,9 Millionen Euro für die zu erwartenden Maßnahmen wurden Mitte 2020 in den Haushalt 2021 eingestellt. Allerdings reichen die Ansätze für 2021 bei Weitem nicht aus. Für die Ausstattung aller 25 Schulen mit flächendeckendem WLAN werden 2021 ca. 400.000 Euro benötigt. Weiterhin könnten laut dem Gebäudebewirtschaftsungsbetrieb in 2021 Baumaßnahmen für die Elektro- und Netzwerkverkabelung in Höhe von 1,74 Millionen Euro verausgabt werden. Insgesamt müssen 8 Millionen Euro investiert werden, die Förderung durch das Land beträgt zwar 4,5 Millionen Euro. Die Differenz muss aber aus städtischen Mitteln erbracht werden.

Überplanmäßige Mittel müssen nicht nur für die Schulen, sondern auch das Impfzentrum Worms bereitgestellt werden. Zudem stellt die Stadt Worms als Schulträger einen Antrag auf Errichtung eines zweizügigen beruflichen Gymnasiums, Fachrichtung Gesundheit und Soziales, zum Schuljahr 2022/23 an der Berufsbildenden Schule Wirtschaft in Worms. Auch für die Einführung der WormsCard als Sozialpass liegt ein Beschlussantrag vor. Über die Ergebnisse informiert der NK in seiner Ausgabe am Samstag. Interessierte Bürger können live an der Sitzung nach vorheriger Anmeldung teilnehme. Erforderlichen ist eine E-Mail an sitzungsdienst@worms.de um die erforderlichen Zugangsdaten zu erhalten.

Beitrag teilen Facebook Twitter

Geschrieben in Worms und Ortsteile

Schreiben Sie einen Kommentar

6 + 9 =
3 + 6 =
10 + 2 =