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16.52 Uhr | 5. Dezember 2019

„Helmut-Kohl-Brücke“ und „Michail-Gorbatschow-Brücke“

AUS DEM STADTRAT: AfD zieht Antrag auf Debatte über Benennung zurück und kündigt juristische Prüfung an

Foto: Steffen Heumann

VON STEFFEN HEUMANN Vom öffentlichen in den nicht-öffentlich Teil der Ratssitzung wollte Oberbürgermeister Adolf Kessel einen Antrag der AfD legen, um intern darüber zu befinden, ob die beiden Wormser Rheinbrücken künftig den Namen „Helmut-Kohl-Brücke“ und „Michail-Gorbatschow-Brücke“ tragen sollen. Ludger Sauerborn, Sprecher der AfD, pochte aber darauf, dass sein Antrag im öffentlichen Teil behandelt werden soll. Nach dem Veto des Stadtchefs, wonach die Bennung von signifikanten Bauwerken oder Plätzen zum Schutz von Persönlichkeitsrechten zuerst im Ältestenrat der Stadt besprochen wird, das AfD-Anliegen aber als Antrag zu werten und folglich im nicht-öffentlich Teil zu behandeln sei, zog Sauerborn den Antrag zurück. Das Thema ist damit aber noch nicht vom Tisch. Die AfD will prüfen lassen, ob eine Debatte über die Namensgebung im öffentlichen Teil einer Stadtratssitzung erzwungen werden kann oder ein Verstoß gegen die Gemeindeordnung vorliegt.

In gleicher Sitzung wurde nämlich im öffentlichen Teil über die Benennung einer Straße im Wormser Stadtteil Hochheim befunden. Einstimmig votierte das Plenum für eine Benennung in „Bindseilstraße“, um damit das Wirken von Ilse und Rolf Bindseil zu würdigen, die sich nicht nur um die Wormser Fastacht, sondern auch um den besonderen Stellenwert des volkstümlichen Theaters verdient gemacht haben.

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Geschrieben in Worms und Ortsteile

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