Medienvielfalt erhalten
„Unsere Demokratie lebt von freien Medien, Medienvielfalt ist eine Voraussetzung dafür. Für Rheinland-Pfalz mit seinen starken ländlichen Räumen spielt dabei die flächendeckende Versorgung mit Presseerzeugnissen eine zentrale Rolle. Wir haben in Rheinland-Pfalz zum Glück starke Zeitschriften- und Zeitungsverlage, die die Menschen verlässlich über Themen und Ereignisse in ihrer Stadt oder ihrer Region informieren. Aber viele Verlage stehen durch die Transformation der Medienlandschaft und die enorm gestiegenen Energie- und Papierkostensteigerungen vor großen Herausforderungen. Deswegen macht sich Rheinland-Pfalz mit einer Bundesratsentschließung stark für den Erhalt der Pressevielfalt“, sagte Ministerpräsidentin Malu Dreyer im Vorfeld der anstehenden Bundesratssitzung am gestrigen Freitag.
Der Bundesverband Deutscher Anzeigenblätter (BVDA), der Bundesverband Digitalpublisher und Zeitungsverleger (BDZV) sowie der Medienverband der freien Presse (MVFP) begrüßt die gestrige Erklärung des Bundesrats, der von der Bundesregierung schnelles Agieren zur Sicherung der Zustellung von Presse fordert. „Es handelt sich um eine systemrelevante Infrastruktur für die Demokratie. Dass die Länderkammer hier mit Nachdruck auf die bereits im Koalitionsvertrag angekündigte Zustellungsförderung pocht, ist ein wichtiges Signal“, betonten die Verbände heute in Berlin.
Rapide steigende Kosten bei Papier, Energie und Löhnen
Die Ampelkoalition habe sich dazu verpflichtet, die flächendeckende Versorgung mit periodischen Presserzeugnissen zu gewährleisten und prüfe derzeit dafür geeignete Maßnahmen. Angesichts der weiter rapide steigenden Kosten bei Papier, Energie und Löhnen müsse jetzt vor allem schnell gehandelt werden. „Wenn nicht zeitnah eine sachgerechte Förderung kommt, ist in vielen Teilen Deutschlands die Zustellung der Presse wirtschaftlich nicht mehr darstellbar.“ Es drohe die Einstellung von Zeitungsausgaben und Zeitschriftentiteln und damit eine Beschädigung der Pressevielfalt, warnten die Verlegerverbände.
Im Übrigen würden geeignete Maßnahmen zum Erhalt der Zustellung doppelt positiv wirken: Sie würden Bevölkerungskreisen, die nur Print nutzen können oder wollen, den Zugang zu unabhängiger Presseberichterstattung weiter sichern. Da auch die gedruckte Presse wesentliche Bedeutung für gesellschaftliche Teilhabe und Entwicklung sowie als Plattform für örtliche und nationale Wirtschaft habe, sei schon diese Förderung zukunftsgerichtet. Gleichzeitig stünden bei einer sachgerechten Förderung der Zustellung den Verlagen Mittel für Investitionen in digitale Inhalte, innovative Produkte und Strukturen für neue Geschäftsfelder zur Verfügung.
Positive Botschaften gegen Nachrichtenmüdigkeit
Naturkatastrophen, Corona-Pandemie, Ukraine-Krieg – Die Welt verändert sich laufend und nimmt Einfluss auf die Lebensrealität der Menschen. Steigende Lebenshaltungs- und Energiekosten und die daraus folgende Geldentwertung in lange ungekanntem Ausmaß schüren Verunsicherung in der Gesellschaft. In der Folge seien eine Verrohung in Worten und Taten, wachsende Intoleranz und Unversöhnlichkeit, die den gesellschaftlichen Zusammenhalt massiv bedrohen, zu beobachten. Wissenschaftler warnen aufgrund anhaltender Negativschlagzeilen vor einer zunehmenden Nachrichtenmüdigkeit bei den Menschen. Die Lösung könne nicht darin bestehen, die Berichterstattung über Krisen, Verbrechen und Fake-News einzustellen. „Wir brauchen aber auch positive Nachrichten über das, was gut funktioniert“, resümierte Dr. Jörg Eggers, Hauptgeschäftsführer des Bundesverbandes Deutscher Anzeigenblätter e.V. (BVDA) erst vor wenigen Tagen.
Kostenlose Wochenzeitungen wie der Nibelungen Kurier schaffen Sichtbarkeit und Wertschätzung von Ehrenamt. Eggers wies zudem auf die gestiegene Bedrohungslage für kostenlose Wochenzeitungen hin: „Jetzt ist der Zeitpunkt zum Handeln! Wenn die kostenlosen Wochenblätter aufgrund externer Faktoren nicht mehr wirtschaftlich überlebensfähig sind, wird es auch keine publizistische Wertschätzung des Ehrenamtes mehr geben.“ Entsprechend betonte der BVDA-Chef die Notwendigkeit des Erhalts der Pressefreiheit und -vielfalt und begrüßte erneut den im Koalitionsvertrag verankerten Entschluss der Bundesregierung, sich für die Förderung periodisch erscheinender Presseprodukt einsetzen zu wollen.
