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11.04 Uhr | 23. September 2022
LITTERSHEIMER WEG: SPD Bobenheim-Roxheim zieht Bürgerbeteiligung einem Bürgerentscheid vor

„Wir haben mehr zu bieten!“

Das Bild zeigt das Areal des möglichen Neubaugebietes Littersheimer Weg. Foto: SPD Bobenheim-Roxheim

Im vergangenen Jahr hat die SPD Bobenheim-Roxheim dem Antrag der Grünen auf einen Bürgerentscheid zugestimmt. Über das mögliche Neubaugebiet südlich der Einkaufsmärkte wurde zu diesem Zeitpunkt mehrere Male im Gemeinderat gesprochen, Verwaltung und Parteien hatten konkrete Vorstellungen eingebracht und erste Entwürfe eines Stadtplaners lagen vor.

„In unseren Augen eine solide Basis, um mit unseren Mitbürgern in einen Dialog zu treten. Eine beispiellose Desinformationskampagne machte unsere Hoffnung auf einen sachlichen und fairen Austausch jedoch zunichte“, sagt Jens Becker, Vorsitzender der SPD Bobenheim-Roxheim.

Bezüglich des geplanten Neubaugebietes nördlich des Littersheimer Weges ist die Sachlage eine andere: Es gibt bis auf den Standort und die Art der Bebauung, nämlich die reine Wohnbebauung, keine Festlegungen und somit auch keine Grundlage , auf der eine Entscheidung für oder gegen ein geplantes Neubaugebiet getroffen werden könnte. „Den erneuten Antrag der Grünen auf einen Bürgerentscheid haben wir deshalb in der Sitzung des Gemeinderates vom 22. September 2022 abgelehnt“, sagte Becker nach der Sitzung.

Dass Bürger der Altrheingemeinde ihres Mitspracherechts beraubt wurden, sieht der SPD-Vorsitzende nicht: „Unser Angebot geht ohnehin weit über die reine Abstimmung hinaus: Die SPD fordern zusammen mit der CDU eine transparente und über die gesetzlichen Mindestanforderungen hinausgehende Bürgerbeteiligung. Wir begrüßen ausdrücklich jedes bürgerschaftliche Engagement in unserer Gemeinde. Die Bürgerbeteiligung bietet die richtige Plattform, sich in Sachen Neubaugebiet einzubringen. Dort arbeiten wir zusammen an der Zukunft unserer Heimatgemeinde. Wir laden jede und jeden herzlich dazu ein“.

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Geschrieben in Bobenheim-Roxheim

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