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13.10 Uhr | 25. März 2020

„Wirksame Unterstützung“

ANKLAM-TRAPP (SPD): Rettungsschirm des Landes hilft auch Kommunen / 3,2 Millionen Euro für Alzey-Worms

MdL Kathrin Anklam-Trapp

„Mit dem Nachtragshaushalt erhalten auch die Kommunen eine wirksame Unterstützung“, freut sich die Monsheimer Landtagsabgeordnete Kathrin Anklam-Trapp (SPD) über die Beschlüsse der Landesregierung. Zur Bekämpfung der Corona-Pandemie bekommt der Landkreis Alzey-Worms rund 3,2 Millionen Euro.

Wie die Abgeordnete betont, hat die Landesregierung angekündigt, das Geld den Kommunen rasch zur Verfügung zu stellen. „Die Landkreise und kreisfreien Städte kämpfen an vorderster Front gegen das Corona-Virus, etwa über ihre Gesundheitsämter, die Feuerwehren oder die kommunalen Vollzugsdienste. Es ist daher genau richtig, dass die Landesregierung heute beschlossen hat, ihnen eine einmalige pauschale Zahlung als konkrete Unterstützung zuzuweisen“, so Anklam-Trapp. Die Mittel werden über einen Nachtragshaushalt bereitgestellt, über den die Abgeordneten des Landtags Rheinland-Pfalz an diesem Freitag abstimmen werden. Das Geld soll anschließend und möglichst zügig über das Landesamt für Soziales, Jugend und Versorgung ausgezahlt werden.

Bundeshilfen und Landesgeld

Für Kathrin Anklam-Trapp ist klar, dass es eine breite Mehrheit für den Nachtragshaushalt im Landtagsplenum geben wird.  „Die Landesregierung hat heute einen enormen Rettungsschirm zur Bekämpfung der Corona-Pandemie und ihrer Folgen angekündigt. Es werden die Strukturen der Gesundheitsversorgung gestärkt, Kommunen unterstützt sowie Selbstständigen und Unternehmen geholfen. Neben Bundeshilfen gibt es für Unternehmen Landesgeld: So können Unternehmen von elf bis 30 Beschäftigten etwa bis zu 30.000 Euro Sofortdarlehen des Landes erhalten zuzüglich eines Landes-Zuschusses. Damit füllt da Land eine Lücke, die der Bund offengelassen hat“, erklärt die stellvertretende Fraktionsvorsitzende der SPD.  Besonders wichtig ist ihr, dass es für kleinere und größere Unternehmen Hilfen der Bundesregierung und Sofortdarlehen des Landes geben wird. Zudem soll der für Unternehmen vorgesehene Bürgschaftsrahmen des Landes von 800 Millionen Euro auf 3 Milliarden massiv erweitert und die Bürgschaftsquote auf 90 Prozent der Kreditsumme erhöht werden.

An der Seite der Kommunen

Kathrin Anklam-Trapp betont: „Die Ampel-Koalition steht eng an der Seite der Kommunen, der Beschäftigten und der Betriebe. In dieser Krise ist es enorm wichtig, dass alle zusammenhalten. Die Gesundheit der Rheinland-Pfälzerinnen und Rheinland-Pfälzer hat oberste Priorität. Zudem müssen in Not geratene Unternehmen Unterstützung erhalten und Arbeitsplätze gerettet werden.“

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Geschrieben in Aus dem Nibelungenland

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