Neuer Stadtvorstand nimmt Zepter in die Hand

Von Gernot Kirch Der neugewählte, 24-köpfige Stadtrat von Osthofen trat am Montagabend um 19 Uhr zu seiner konstituierenden Sitzung im historischen Rathaus zusammen. Neben 22 anwesenden Stadträten erschienen auch zahlreiche interessierte Bürger, sodass der Raum bis auf den letzten Platz besetzt war.

Itzerodt geht
Bürgermeister Wolfgang Itzerodt eröffnete die Sitzung und leitet sie ganz in dem Stil, den man von ihm kennt und den die Bürger so sehr schätzen: Gradlinig, ehrlich, schnörkellos und ohne jegliche Eitelkeit. Er begrüßte die Anwesenden, nahm dann seinem am 8. Juni in der Stichwahl direkt gewählten Amtsnachfolger Thomas Goller den Amtseid ab, verabschiedet sich mit kurzen Worten und verließ mit einem zurückhaltenden, sympathischen Lächeln den Ratsaal.

Goller übernimmt
Der neue Stadtbürgermeister von Osthofen, Thomas Goller, übernahm die Leitung der Ratssitzung. In seinen Begrüßungsworten betonte er, dass er der Bürgermeister für alle Osthofener sein wolle. Ganz wichtig seien ihm Transparenz und die Kommunikation mit Bürgern und Stadträten.

Wahl der Beigeordneten
Nun stand der wichtigste Tagesordnungspunkt auf dem Programm, die Wahl der drei Beigeordneten. Hierbei wurden je ein Politiker von SPD, CDU und Bürgerverein gewählt, sodass die drei stärkten Parteien mit jeweils einem Mann vertreten sind. Zum 1. Beigeordneten wurde der ehemalige Bundestagsabgeordnete Klaus Hagemann (SPD) mit 19 Ja-Stimmen, zwei Enthaltungen und einer Nein-Stimme gewählt. 2. Beigeordneter wurde der CDU-Politiker Günter Sum mit 21 Ja-Stimmen und einer Nein-Stimme. Den Posten des 3. Beigeordneten erhielt Dr. Volker Naumann vom Bürgerverein, ein Newcomer in der Politik, wie er sich selbst bezeichnete. Er bekam 19 Ja-Stimmen gegenüber drei Räten, die mit "Nein" votierten.

Neue Hauptsatzung
Als erstes Sachthema stand die Verabschiedung einer neuen Hauptsatzung, also einer Art Geschäftsordnungen auf der Tagesordnung. Dies war notwendig, da nach der Fusion der Stadt Osthofen mit der VG Westhofen zur VG Wonnegau einigen Kompetenzen des Osthofener Stadtrates an die neue Verbandsgemeinde abgeflossen sind. Die neue Hauptsatzung wurde mit kleinen Änderungen einstimmig angenommen. Eine der Änderungen gegenüber dem Entwurf war, dass der Ältestenrat erhalten bleibt. Beim Ältestenrat handelte es sich um ein beratendes Gremium aus dem Bürgermeister, den drei Beigeordneten, den vier Fraktionsvorsitzenden sowie dem Vertreter der ÖDP. Einstimmig angehoben wurde auch die Anzahl der Mitglieder in den Ausschüssen auf jetzt acht Personen sowie elf im wichtigsten Ausschuss, dem für Wirtschaft/Verkehr und Tourismus.

Arbeitskreise Verkehr und Sicherheit
Die Überlegung des Bürgervereins einen eigenen Ausschuss für Verkehr einzusetzen wurde schließlich verworfen. Hier entschied sich der Stadtrat für die baldige Einführung eines Arbeitskreises. Die Überlegung hierfür war, dass  die Verkehrspolitik nun hauptsächlich die Sache der Verbandsgemeinde Wonnegau sei. Auch sei ein Arbeitskreis zweckmäßiger, da hier nicht nur Politiker, sondern auch einfache Bürger und Experten sitzen könnten. Und die Verkehrssituation in Osthofen wurde als so kritisch eingestuft, dass es zweckmäßig sei, eine möglichst breite Basis bei der Ideenfindung und Beratung zu schaffen.

Auch beim Thema Sicherheit und Vandalismus entschied sich der Rat für einen Arbeitskreis und nicht für einen Ausschuss. Die Arbeitskreise zu den Themen Verkehr und Vandalismus sollen auf der nächsten Stadtratssitzung initiiert werden.

Keine Gleichstellungsbeauftragte
Abschließend wurde vom Stadtrat entschieden, dass es keine Gleichstellungsbeauftragte mehr geben wird, da dieseFunktion bei der Verbandsgemeinde Wonnegau wahrgenommen wird. Erhalten bleiben der Stadt Osthofen hingegen je ein Fahrrad- und ein Behindertenbeauftragter.

Bezüglich des Kreisels in Richtung Mettenheim wird es eine Einwohnerversammlung geben, bei der auch Vertreter der zuständigen Landesbehörde, des Landesbetriebes Mobilität(LBM), anwesend sein werden.