Mi., 02. Juli 2014, 08:46 Uhr
Über 900 BI-Unterschriften gegen den Mettenheimer Kreisel in Osthofen stehen zur Übergabe an
Südwestfernsehen möchte berichten
Mittlerweile hätten mehr als 900 Osthofener ein Bürgerbegehren zur Durchführung eines Bürgerentscheides unterschrieben und sich gegen den Kreisel an der Mettenheimer Straße positioniert, so die Bürgerinitiative (BI) gegen des Kreisel.
Die Unterschriftslisten hätten leider – entgegen der Planung der BI – nicht mehr an den bisherigen Bürgermeister der Stadt übergeben werden. Dieser habe sich laut BI hierzu nicht mehr in der Pflicht gesehen.
Übergabe an Bürgermeister Goller am 9. Juli
Nunmehr sei ein Termin mit dem neuen Bürgermeister Thomas Goller für Mittwoch, dem 9. Juli, vereinbart worden, damit die Überprüfung der Listen durch die Verbandsgemeinde eingeleitet werden könne.
Ob das Thema auf der noch vor den Sommerferien geplanten Stadtratssitzung auf die Tagesordnung gelangt, sei durch die eingetretene Verzögerung sehr fraglich, so die BI. Zwischenzeitlich habe sich darüberhinaus das Südwestfernsehen mit seiner Sendung „Zur Sache Rheinland-Pfalz“ gemeldet und möchte das Thema von der Übergabe der Unterschriften an begleiten.
Bürgermeister Goller habe lau BI auf Anfrage der SPD erklärt, er wolle eine vom Landesbetrieb Mobilität angebotene zusätzliche Bürgerinformation ermöglichen. Da der LBM in öffentlicher Sitzung in Osthofen bereits seine Sicht vorgetragen hat, fordert die BI, dass dann auch einer ihrer Vertreter gleichberechtigt neben dem Vertreter des LBM vortragen darf.