„Verpasste Chance für mehr Mitsprache in den Stadtteilen“

„Die Zusammenarbeit zwischen der Stadtverwaltung und den gewählten Vertretern und den Stadtteilen ist seit Jahren ein Problem. So wird immer wieder berichtet, dass deren Anliegen in der Verwaltung nicht ankommen oder ignoriert werden. Der jüngste Fall aus Herrnsheim, bei dem der Ortsbeirat nicht einmal über die Planungen für eine neue Feuerwache informiert wurde, zeigt deutlich: Die Stadtverwaltung trifft Entscheidungen über die Köpfe der Stadtteile hinweg“, heißt es in einer Pressemitteilung von Worms will weiter. Dabei ist es nach Ansicht der Fraktion unerheblich, wo die Informationen „versandet“ sind, ob bei der Stadtverwaltung oder beim Ortsvorsteher.

Die SPD hatte einen Antrag in den Stadtrat eingebracht, um die Ortsbeiräte und Ortsvorsteher besser einzubinden. „Doch anstatt für ihr eigenes Anliegen zu kämpfen, zog die SPD ihren Antrag überraschend zurück. Ein Schritt, der bei vielen Kopfschütteln auslöste. Dabei darf nicht vergessen werden, dass die SPD selbst über Jahre die Verwaltungspolitik mitgestaltet hat und zwei Dezernaten immer noch gestaltet“, so Worms will weiter.

Bekannte Problematik

„Es ist bemerkenswert, wenn die SPD nach Jahrzehnten der Mitverantwortung plötzlich feststellt, dass Ortsbeiräte und Ortsvorsteher nicht ausreichend eingebunden werden“,  äußert sich der Fraktionsvorsitzende von Worms will weiter, Mathias Englert. „Wer den falschen Kurs vorgibt, darf sich nicht wundern, wenn er das Ziel verfehlt.“

Die Problematik sei laut Worms will weiter nicht neu: Viele Stadtteile würden sich abgehängt fühlen, weil ihre Anliegen in der Verwaltung nicht ernst genommen werden würden. Ein Maßnahmenkatalog zur besseren Einbindung der Ortsvorsteher und Ortsbeiräte, eine intensivere Abstimmung über den Haushalt und die Übertragung von Verwaltungsaufgaben an Ortsvorsteher wären laut Worms will weiter  wichtige Schritte gewesen. „Doch mit der offensichtlich taktischen Rücknahme ihres Antrags hat die SPD die Gelegenheit vertan, echte Verbesserungen auf den Weg zu bringen“, so Worms will weiter.