Mo., 24. April 2017
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Von: 15. Januar 2017 weiterlesen →

Realitätssinn, Relevanz und Respekt

Der grüne Spitzenpolitiker Robert Habeck begeisterte die Wormser Parteibasis mit einem flammenden Plädoyer für das demokratische Miteinander in der Gesellschaft und in der Partei

Robert Habeck war am Sontag zu ersten Mal in Worms. Als bekennender Nibelungen-Fan machte sich der Germanist er sich am Samstagabend auf ein kleine Erkundungstour. „Einsam und verzückt“ habe er sich gefühlt. Foto: Robert Lehr

Robert Habeck war am Sontag zu ersten Mal in Worms. Als bekennender Nibelungen-Fan machte sich der Germanist am Samstagabend auf ein kleine Erkundungstour. „Einsam und verzückt“ habe er sich gefühlt. Foto: Robert Lehr

VON ROBERT LEHR „Ich kann hier nicht mehr mehr gewinnen“, stellte Robert Habeck gleich zu Beginn seiner frei gehaltenen, kurzen Ansprache, beim Neujahrsbrunch der Wormser GRÜNEN am Sonntagmorgen im „Café L“ der Lebenshilfe schmunzelnd fest.

Gemeint waren die Stimmen der Parteimitglieder bei der Urwahl zu den beiden GRÜNEN Spitzenkandidaten für die kommende Bundestagswahl. Die Urwahl zwischen Katrin Göring-Eckardt, Cem Özdemir, Toni Hofreiter und eben Robert Habeck ging bereits am Freitag zu Ende und ihr Ergebnis wird am Mittwoch verkündet.

Aber umso mehr freute sich daher der Umweltminister Schleswig-Holsteins über die große Resonanz, welche die Einladung an einem Sonntagmorgen gefunden hatte. Zumal dieser Zuspruch auch ein Zeichen für den Idealismus sei, der unabhängig von Wahlen, die Menschen dazu bringe, sich in ihrer Freizeit in Parteien und Politik ehrenamtlich zu engagieren. „Dieser Idealismus darf uns allen nicht verloren gehen“, unterstrich Habeck deutlich.

Eigentlich sei es vermessen, sich dies zu Beginn des Neuen Jahres 2017 zu wünschen, denn das vergangene Jahr sei geprägt gewesen von „Irritationen“ und für alle, die eine rationale Politik verfolgen, sogar eine „Katastrophe“.

Rechtspopulismus entgegenstehen
Und auch 2017 könne mit den Wahlen in den Niederlanden und Frankreich rechtspopulistisch geprägte Regierungen bringen. Sie seien keine vorübergehende politische Strömung auf dem Boden der Demokratie , vielmehr stellten sie die Grundsätze der Demokratie in Frage. So würde in Polen und Ungarn die Pressefreiheit eingeschränkt und die Rechtsstaatlichkeit ausgehöhlt. Dem gelte es auch bei uns entgegenzustehen, es zu verhindern. Hierhin sieht Habeck die Kernauseinandersetzung des Jahres.

GRÜNE Kernthemen seien eigentlich die großen Menschheitsthemen dieser Zeit. Denn Krieg, Flucht und Vertreibung hingen unmittelbar mit Wassermangel, Dürre, Wüstenausbreitung, und Auseinandersetzungen um Energie oder Ernährung zusammen.

Es gelte, möglichst bald eine Politik umzusetzen, die nicht mehr unsere Lebensgrundlagen und unser Klima zerstören. Dieser elementare Punkt droht derzeit in der „Aufgeregtheit“ der Diskussion um Terror und Flüchtlinge nicht genügend berücksichtigt zu werden.

Für grundlegend hält es Habeck, nicht immer nur auf die Politik der anderen zu reagieren, sondern offensiv die eigenen Standpunkte zu vermitteln. Dies könne nur mit einem hohen Maß an Realitätsinn, an der Relevanz der Themen für die Menschen und deren Aktualität, und vor allem mit Respekt vor der Position der anderen geschehen. Weiter sei es vor diesem Hintergrund wichtig, zu einer Geschlossenheit zu kommen, und nicht nach außen wie zwei oder drei verschiedenen Parteien dazustehen.

Leitbegriffe mit Begeisterung auf die Straße bringen
Realitätssinn, Relevanz und Respekt – das seien die Leitbegriffe für das Jahr 2017. Mit Begeisterung müssten sie „auf die Straße gebracht werden“, so Robert Habeck. Zudem mit einer Politik, die sich nicht von anderen ableitet, sondern eigene Positionen deutlich macht.

„Wir müssen überzeugt sein, dass eine Gesellschaft optimistisch, mutig und bereit für Veränderungen ist“, zeigt Habeck sich sicher Denn „Angst gebirt Angst“ Und mit einer Politik, die Angst schüre könne man nicht die Grundwerte verteidigen, über die in diesem Jahr eigentlich verhandelt werden.

Und ob es ein gutes Jahr werde, könne er nicht sagen. „Aber ohne das Vertrauen in Menschlichkeit, Humanität und unsere Ideale, haben wir keine Chance, dass es gut wird“. Wird es dass nicht, so habe es zumindestens Spaß gemacht, einen selbstbewussten Kampf für die eigenen Ideale geführt zu haben und nicht nur „in Verteidgungshaltung gegenüber den anderen agiert zu haben“.

Matthias Bihn und Anna Lemmerer (von links) lauschen aufmerksam Tabea Rößner. Foto: Robert Lehr

Matthias Bihn und Anna Lemmerer (von links) lauschen aufmerksam Tabea Rößner. Foto: Robert Lehr

Spannendes Jahr 2017
Nach einer kurzen Begrüßung durch den Vorstand der Wormser Grünen Anna Lemmerer und Matthias Bihn, stimmte Pia Schellhammer, die rheinhessische Landtagsabgeordnete und Parlamentarische Geschäftsführerin der GRÜNEN, auf ein „spannendes Jahr 2017“ ein.

Schon im vergangenen Landtagswahlkampf hätte man „einige Herausforderungen“ in Rheinland-Pfalz und entsprechende Auseinandersetzungen gehabt.. Zwar wäre kein gutes Ergebnis erreicht worden, aber trotzdem habe „man das Maximale rausgeholt und Verantwortung übernommen“.

Genau dieses „kämpfen und Verantwortung übernehmen“ solle laut Schellhammer optimistisch für das Jahr 2017 stimmen.

Video-Überwachung versus Freiheitsrechte
Die Mainzerin Tabea Rößner ist seit 2009 grüne Bundestagsabgeodnete und wird sich auch in diesem Jahr als Spitzenkandidatin des Landespartei wieder um einen Sitz im Deutschen Bundestag bewerben.

In ihren Grußworten erinnerte sie ebenfalls an die Bedeutung des Jahres 2017. Es gehe um nichts weniger als den „Bestand unserer Demokratie“. Als herausragende Ereignisse im vergangenen Jahr erinnerte Rößner an den Terroranschlag in Berlin, die Wahl Donald Trumps zum US-Präsidenten und den Brexit.

Als Thema, das schon seit Jahren diskutiert werde, nannte Tabea Rößler u.a. die innere Sicherheit. Doch bevor man in Fällen wie des Berlin-Attentäters Amri mit vorschnellen Entscheidungen reagieren könne, müsse zunächst nüchtern geklärt werden, was genau passiert ist und wie es geschehen konnte. Der totalen Video-Überwachung stellte sie die persönlichen Freiheitsrechte gegenüber.

Weiterhin nannte sie die Bekämpfung der Fluchtursachen, die Asylpolitik und die Migration als wichtige Themen. Mit dem grünen Bundestagswahlkampf-Motto „Gemeinsam handeln – gemeinsam wachsen“ appellierte Rößner auch an die Wormser Parteifreunde, „auf die Straße zu gehen“, und für die grünen Themen zu kämpfen.

Unter die Parteiprominenz und deren Gäste mischte sich im Laufe des Brunches auch die rheinland-pfälzische Parteichefin Katharina Binz Foto: Robert Lehr

Geschrieben in: Worms und Ortsteile

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