VG EICH: Positive Rückmeldungen in Sozialen Medien und aus der Bürgerschaft
Abstein tritt aus CDU aus
Abstein vertritt fortan als parteiloser Bürgermeister die Interessen der Verbandsgemeinde Eich. Archivfoto: Rudolf Uhrig
Von Alexandra Kaal › Maximilian Abstein war über 20 Jahre politisch in der CDU beheimatet. Bis zum vergangenen Samstag, als er seinen Absicht bekanntgab, die Partei zu verlassen und parteilos für das Bürgermeisteramt der VG Eich zu kandidieren. „Seit der Bundestagswahl 2021 überwog bei mir der Ärger. Und die Entwicklung, die die CDU seitdem durchlaufen hat, trägt in meinen Augen nicht zu einer positiveren Entwicklung bei", erläuterte Abstein. „Natürlich hätte ich im Hinblick auf meine Kandidatur für die anstehende Wahl des Bürgermeisters der VG Eich die Entscheidung für meinen Parteiaustritt nach der Wahl verkünden können. Aber das wäre in meinen Augen nicht fair gewesen."
Besonders nach der Geburt seiner Tochter im vergangenen Jahr hätte er Entwicklungen in der Welt anders wahrgenommen und sich die Frage gestellt, in was für einer Welt sie aufwachsen muss. Als ein aktuelles Beispiel für seinen Ärger der CDU gegenüber nannte Abstein unter anderem den Umgang mit dem Heizungsgesetz das von Thomas Heilmann gestoppt wurde. „Es wäre zu erwarten, dass ein Mitbegründer eines dem Klimaschutz zugewandten Flügels der CDU für das Klima und die Einhaltung unserer Verpflichtung Klimaneutral bis 2045 zu sein kämpfen sollte. Ja – das Gesetzgebungsverfahren war aus juristischer Sicht zweifelhaft, aber die gezeigte Freude über den ,Sieg' von Thomas Heilmann und von ihm selbst war befremdlich"
„Letztendlich geht es um den Menschen"
Auch die Elterngeld-Diskussion, bei der die CDU ihm zufolge den Einruck erweckt hat, dass die breite Mittelschicht von der Kappung bei einem zu versteuernden Einkommen von 150.000 Euro jährlich betroffen wäre, hat ihren Beitrag geleistet. Dabei würde die Regelung nur fünf Prozent der Verdiener betreffen. Friedrich Merz' Aussage, die Grünen wären der Hauptgegner der Partei, hat die Entscheidung ebenfalls beeinflusst. Stattdessen sollte die Energie in die Abgrenzung von der AfD gesteckt werden. Er betonte allerdings, dass die Gründe für seine Entscheidung nicht auf kommunaler Ebene zu finden sind.
Seine Ziele für die Verbandsgemeinde haben sich jedoch auch nach der Entfernung von der CDU nicht geändert, da es ihm „letztendlich um den Menschen geht". Zu den aktuellen Projekten gehört neben der besseren Aufstellung der Feuerwehren, Schulen und Kindergärten auch die kommunale Wärmeplanung und das Ziel, eine energieneutrale Kommune zu werden. Die Gründung einer neuen Partei oder Wählerliste kommt für ihn allerdings aktuell nicht in Frage. Die Rückmeldungen nach dem Austritt waren nach eigener Aussage ausschließlich positiv.