Abwechslungsreich und bunt wie selten!

VON ROBERT LEHR | So bunt und heterogen war er wohl noch nie: Wenn am Sonntag, dem 4. November, um 18 Uhr, die Wahllokale und damit der Wahlkampf (vorerst) schließt,  mussten sich die Wormser Bürgerinnen und Bürger für einen der 6 Kandidaten/innen entscheiden, dem sie es am ehesten zutrauen, die Geschicke der Nibelungenstadt in den nächsten 8 Jahren zu lenken.

Gelingt es keinem der Bewerber/innen, in diesem 1. Wahlgang eine Mehrheit von 50 Prozent der abgegeben und gültigen Stimmen auf sich zu vereinen, so wird er/sie am 18. November mit dem/r Zweitplatzierte/n in die Stichwahl gehen. Hier genügt die einfache Mehrheit. 

Besonders spannend wird die Wahl schon daher, da es hier wahrscheinlich nicht um rein kommunalpolitische Aspekte gehen wird, sondern die Megatrends der Bundespolitik in Worms durchschlagen. Und diese machen Erfolge der „kleineren“ Bewerber/innen durchaus möglich, wohingegen die Zugehörigkeit zu einer Volkspartei nicht automatisch die Wahlchancen positiv beeinflusst. Abgesehen davon, wer letztendlich gewählt wird – das zukünftige Stadtoberhaupt wird mit einem Stadtrat zusammen arbeiten müssen, der seine/ihre Politik unterstützt. Hier werden die Kommunalwahlen im nächsten Jahr neue Fakten schaffen. 

Der NK wollte von allen Bewerbern inklusive Amtsinhaber Michael Kissel wissen, was die jeweils drängendsten Aufgaben sind.

Am 4. November wird gewählt!

In dieser Woche und dem anschließenden Wochenende geht der Wahlkampf um das Amt des/r Wormser Oberbürgermeisters/in in seine letzte, heiße Phase. Der NK hat in den letzten Wochen die Bewerber/in und ihre politische Agenda vorgestellt bzw. einige wichtige Punkte daraus.  

Für die nun vorliegende Mittwochsausgabe wollten wir von den sechs Bewerbern wissen, was diese zuerst veranlassen würden, wenn sie tatsächlich die Wahl gewännen und Oberbürgermeister/in der Stadt Worms würden. 

Dabei sollte es in erster Linie um die Maßnahmen gehen, welche die Bewerber als Erstes angehen würden – vorausgesetzt, im Stadtrat fände sich eine entsprechende Mehrheit. Für die frei formulierten Antworten standen jedem der sechs Kandidaten 2.200 Zeichen (inkl. Leerzeichen) zur Verfügung. Die hier abgedruckten kürzeren Texte sind in ihrer Originallänge wiedergegeben. 

Die Redaktion hat keinerlei Kürzungen an den Texten vorgenommen. Auch entspricht die Reihenfolge ihres Abdruckes keinerlei Wertung.

Michael Kissel (SPD)

Meine Wiederwahl würde ich nutzen, um mit dem Vertrauen der Wähler und zusätzlichem  Schwung genau da weiterzumachen, wo auch bislang die wichtigsten Schwerpunkte für eine gute Zukunft unserer schönen Stadt lagen.  

Worms hat sich prächtig entwickelt. Die Wormser sind zu Recht stolz auf ihre Stadt. Hier lässt es sich gut leben, und es gibt Arbeit. Deshalb ziehen Menschen hierher. Als OB habe ich zusammen mit dem Stadtrat den Masterplan Wohnen beschlossen. Da sind wir schon gut vorangekommen. Aber ich will mehr, gerade im sozialen Wohnungsbau. Hier werde ich eine große Schippe drauflegen, damit alle Menschen guten und bezahlbaren Wohnraum finden.

Seit längerer Zeit fahren wir ein ehrgeiziges Sanierungs- und Investitionsprogramm in den Bereichen Bildung, Verkehr, Sanierung  der Parkhäuser, Entwicklung des ÖPNV und des Radwegenetzes. Mir geht es dabei um ein Mobilitätskonzept der Zukunft. Ich wünsche mir eine Stadt, die konsequent den Menschen zum Maßstab macht. Das bedeutet ein Weniger an Verkehr und mehr Lebensraum für alle Menschen. Vor allem für die Jüngsten und die Älteren.

Ein weiteres Anliegen, das mich schon lange beschäftigt,  will ich endlich umsetzen:  ein Jugendkulturzentrum. Mit dem Projekt „Soziale Stadt/Grüne Schiene“ haben wir jetzt eine neue Chance, eine stadtnahen und an den ÖPNV angebundenen Begegnungs- und Kreativstätte für Jugendliche endlich Wirklichkeit werden zu lassen. Wir arbeiten aktuell an einem realistischen Konzept.  

Und ich möchte Worms zum führenden Bildungsstandort der Region machen. Die Sanierung unserer Schulen und ihre Ausstattung auf dem modernsten Stand der Informationstechnologie ist eine Aufgabe, die jede Anstrengung lohnt. Und mit der Generalsanierung des Bildungszentrums wartet eine echte Jahrhundertaufgabe. Und ich will durchgängige Ganztagsangebote!  In Sachen Bildung geht es im wahrsten Sinne des Wortes um die Zukunftsaufgabe schlechthin.

Die digitale Infrastruktur ist extrem wichtig für Worms;  für den Bildungs-, den Wissenschafts-und den Wirtschaftsstandort. Zusammen mit unseren großartigen Kulturangeboten wird Worms zu der attraktivsten Stadt in der ganzen Großregion Rhein-Main und Rhein-Neckar werden.

Adolf Kessel (CDU)

Als Erstes würde ich mich bei den Wählerinnen und Wählern für das entgegengebrachte Vertrauen bedanken und mit den politischen Gremien und der Verwaltung die Grundsätze des gemeinsamen Handelns besprechen. Dabei ist mir wichtig, dass die Verwaltung sich als Dienstleister begreift. 

Jedes Handeln muss lösungsorientiert sein. Ich möchte nicht wissen, warum etwas nicht geht, sondern wie es geht. 

Im Baubereich brauchen wir eine Strukturänderung. Die beiden „Hochbauabteilungen“ im Bereich „Planen und Bauen“ und beim Gebäudebewirtschaftungsbetrieb müssen zusammengeführt und unter eine Leitung gestellt werden. 

Der Bau weiterer Kindertagesstätten und der Schulturnhallen für die Westendrealschule plus und das Eleonorengymnasium müssen vorangetrieben und es muss eine Prioritätenliste für die Schulsanierungen erstellt werden.

Alle Klassenzimmer und Fachsäle sind mit schnellem Internetanschluss auszustatten. Die Umsetzung der „Grünen Schiene“ – einschließlich eines Gebäudes für die Jugend – muss mit dem Jugendparlament, dem Ortsbeirat Neuhausen sowie der Bau- und Sozialverwaltung weitergeführt werden. Ein „Outsourcing“ der Reinigungskräfte wird es nicht geben. Beim Vollzugsdienst des Ordnungsamtes sind die freien Stellen zeitnah zu besetzen. 

Die Stellenbewertung und das Schichtdienstmodell bei der Feuerwehr würde ich nach der Organisationsuntersuchung anpassen und den Neubau der Hauptfeuerwache vorantreiben.

Der „Masterplan Wohnen“ mit 25 Prozent sozialgefördertem Wohnungsbau muss zeitnah umgesetzt werden. Dabei gilt es, Leerstände und Baulücken zu schließen und neue Wohnbaugebiete zu erschließen. Die Innenentwicklung muss sich an der umliegenden Bebauung sowohl in baulicher wie auch in sozialer Hinsicht orientieren. 

Bei der Erstellung der Bebauungspläne sind insbesondere die Auswirkungen auf das Klima zu beachten. Mit der Wirtschaft und der Hochschule sind die Existenzgründungen und die Ansiedlungen von Unternehmen im Bereich der neuen Technologien zu forcieren sowie der Unternehmensbestand in seiner weiteren Entwicklung zu unterstützen.

Die Ansiedlung eines modernen Hotels in zentraler Lage und die Aufwertung der Innenstadt sind für mich Grundlage für einen prosperierenden Tourismus.

Richard Grünewald (Die GRÜNEN)

Wenn die Wormserinnen und Wormser mich am Sonntag in die Stichwahl schicken und dann zwei Wochen später zum OB bestimmen, liegt mir vor allem an einem Klimawandel im Umgang miteinander: Im Stadtrat, in der Verwaltung und vor allem mit unseren Bürgerinnen und Bürgern. Es muss ein Ende damit haben, dass alles immer nur über den einen Schreibtisch des OB läuft, denn ein Schreibtisch ist zu wenig, um die Herausforderungen unserer Stadt zu bewältigen. Derzeit darf die Verwaltung nur mit einer/seiner Stimme sprechen und bleibt daher so oft zügige Antworten schuldig. Statt der One-Man-Show will ich allen Menschen in Bürgerschaft und Verwaltung Mut machen, Ihre Ideen und Ihren Sachverstand einzubringen. 

Konkret heißt das: In meinem Bürgermeisterbüro wird jeden Freitag ab 16 Uhr die Tür buchstäblich offen stehen und jeder Mitarbeiter, egal ob Amtsleiter oder Reinigungskraft kann 30 Minuten ‚Sendezeit‘ in Anspruch nehmen, um Vorschläge zu unterbreiten.

Im Umgang mit den Bürgerinnen und Bürgern, will ich Transparenz und Beteiligung leben und nicht wie bisher nur abarbeiten. Bereits vor 2 Jahren hatte ich öffentliche Sitzungen gefordert und schließlich auch durchgesetzt, gegen den Widerstand des Amtsinhabers. Ich glaube dass ein offener Umgang miteinander ein große Chance ist und kein Risiko.

Beispiel Bürgerservice: Welches Bild gewinnen Wormser und Neubürger von ihrer Stadt, wenn es immer wieder zu unzeitgemäßen Warteschlangen kommt? Dabei liegt die Schuld nicht an Mitarbeiterinnen im direkten Kundenkontakt, sondern an völlig unzureichenden Prozessen. 

Aus eigener Forschung und Entwicklung mit der Hochschule Worms weiß ich, wie Digitalisierung geht. 

Daher müssen wir es dringend ermöglichen, dass Bürger Daten nicht mehr auf Papier liefern, die dann händisch abgetippt werden, sondern ihre doch längst gespeicherten Daten anlassbezogen freigeben können, damit diese direkt in einen Verwaltungsprozess einfließen. 

Ich nenne das ein „Digitales Bürgerkonto“, es funktioniert im Prinzip wie ein Konto oder ein Account in einem Online-Shop, wo ich meine Daten einmal hinterlege, und dann nicht jedesmal neu eingeben muss.

Ricarda Artelt (FDP)

Für mich steht die innere Sicherheit in Worms an erster Stelle – wir brauchen einen schnell realisierbaren Maßnahmenplan, um in der Stadt wieder für Recht und Ordnung sorgen zu können. Für mich funktioniert das nur mit einer Null-Toleranz-Politik, die ich kompromisslos vorantreiben und durchsetzen werde. 

Das beste Konzept nutzt nichts, wenn die Stadt für Touristen und die Bürgerinnen und Bürger nicht sicher ist und sogenannte No-Go Bereiche von der Kommune geduldet werden. Parallel dazu würde ich einen konkreten Sanierungsplan für die kommunalen Bildungseinrichtungen, also die Schulen und Kitas, verabschieden wollen und auch diesen schnellstmöglich umsetzen. Gleichzeitig müssen unsere Schulen digitalisiert werden und mit dem nötigen Material wie Laptops und Tablets ausgestattet werden. Mit Blick auf die prekäre Haushaltslage würde ich hierbei auch die Unternehmer um finanzielle Unterstützung bitten. Den Ausbau der U3 Betreuung würde ich mit gleicher Priorität vorantreiben. Hier kann man durch privatwirtschaftliche Anreize Tagesmütter und Kindertagespflegeeinrichtungen fördern – das schafft zum einen neue Arbeitsplätze und Betreuungsmöglichkeiten, zum anderen entlastet es die Kommune. 

Um den Wirtschaftsstandort zu stärken brauchen wir dringend ein Konzept, wie die Innenstadt belebt werden und somit der bestehende Einzelhandel gefördert werden kann –  dieses muss, eingebunden in eine zukunftsorientierte Tourismusstrategie, dann auch konsequent umgesetzt werden. Wir stehen in direktem Wettbewerb zu anderen Kommunen und dafür müssen wir uns rüsten.

In der Verwaltung sehe ich eine  Umstrukturierung, auch mit Blick auf den Haushalt, für dringend notwendig an. Wir müssen sozialverträglich, aber konsequent Personal abbauen, beispielsweise durch Rentenabgänge, die dann nicht neu besetzt werden. Um die verbleibenden Mitarbeiter dann nicht zu überlasten, müssen Prozesse, also Arbeitsabläufe, verschlankt und, wenn möglich, digitalisiert werden. Wir müssen uns in hohem Maße dienstleistungsorientiert für die Bürgerinnen und Bürger und in Richtung der Unternehmen aufstellen – dabei spielen Entbürokratisierung und Digitalisierung eine wesentliche Rolle – ich setze hierbei auf einen konstruktiven Dialog und ein partnerschaftliches Miteinander.



Georg Gräff (Die Linke)

Ich würde  das Projekt „Masterplan Wohnen“ sofort zur Chefsache erklären. Ich zweifele stark daran, dass dieses Projekt zeitlich einzuhalten ist, wenn hier nicht schnellstmöglich mit besonderem Nachdruck gearbeitet wird. 

Auch die Zusammenarbeit innerhalb des Stadtvorstandes der Stadt Worms und die Unterstützung von Bund und Land sollen dringend ausgebaut werden. Die Mieten in Worms müssen auch für finanzschwache Bürger bezahlbar bleiben!

 

 

Peter Englert (Unabhängiger Kandidat)

Ich würde als Erstes ein Poster von David Bowie in mein Büro hängen.

Spaß beiseite, es wird darum gehen, sehr viele Gespräche zu führen, den Dialog mit Belegschaft, aber auch mit den Bürgerinnen und Bürgern zu fördern. Wer viel miteinander redet, kann Probleme schon im Kleinen ausschalten und ist offen für neue Ideen im Verwaltungsapparat. Deshalb besteht die erste Aufgabe in Reden und Zuhören. 

Die zweite Aufgabe besteht dann darin, die Menschen von den Ideen zu überzeugen und sie zeitnah umzusetzen. 

Wenn wir diese Prozesse stetig und ohne Unterbrechung zum Laufen bekommen, kann ich dann auch mein Poster aufhängen. Aber so wie ich die Lage momentan einschätze, müsste der arme David ein wenig warten …