Auch kleinere Städte profitieren

Innenminister Roger Lewentz hat zum Abschluss des Förderjahres 2021 die große Bedeutung der Städtebauförderung für die Entwicklung der Städte und Gemeinden in Rheinland-Pfalz betont. Gemeinsam mit dem Bund stellte das Land im Programmjahr 2021 Städtebaufördermittel in Höhe von insgesamt 88,6 Millionen Euro zur Verfügung. Von den Fördermitteln, die sich auf fünf Teilprogramme verteilen, profitierten insgesamt 154 einzelne Maßnahmen.

„Anders als der Name vermuten lässt, stärken wir mit den Mitteln der Städtebauförderung nicht nur die Oberzentren, sondern insbesondere auch die kleineren Städte und größeren Gemeinden im ländlichen Raum von Rheinland-Pfalz. Das flexible System der Städtebauförderung ermöglicht es uns, Innenstädte und Ortskerne aufzuwerten und als Quartiere zum Wohnen und Arbeiten attraktiv zu gestalten. In Rheinland-Pfalz achten wir ganz besonders darauf, dass die Mittel der Städtebauförderung so eingesetzt werden, dass Stadt und Land profitieren. Damit tragen wir zu gleichwertigen Lebensverhältnissen in allen Regionen bei und sorgen dafür, dass der ländliche Raum nicht abgehängt, sondern vielmehr gestärkt wird. Davon profitieren wir letztendlich alle“, sagte Innenminister Roger Lewentz. Er betonte die große Bedeutung der Fördermittel für die Kommunen und den Willen, die Förderung auch im kommenden Jahr fortzuführen.

Mit den im Programmjahr 2021 bewilligten Mitteln der Städtebauförderung soll ein unmittelbares kommunales Investitionsvolumen von rund 108,1 Millionen Euro ausgelöst werden. Das tatsächlich ausgelöste Volumen durch private Folgeinvestitionen liegt dabei erfahrungsgemäß um ein Mehrfaches darüber. Der Anteil an Bundesmitteln für das Programmjahr 2021 lag bei rund 37,2 Millionen Euro.

Obwohl der „Investitionspakt Soziale Integration im Quartier“ bundesseitig ausgelaufen war, wurde das Förderniveau im Vergleich zum Programmjahr 2020 konstant auf einem hohen Niveau gehalten. 2020 wurden 145 Maßnahmen unterstützt, die Gesamtfördersumme lag bei 92,8 Millionen

Die Städtebauförderung umfasst fünf verschiedene Förderprogramme für unterschiedliche städtebauliche Herausforderungen. So stehen die Bund-Länder-Programme „Lebendige Zentren“, „Sozialer Zusammenhalt“ und „Wachstum und nachhaltige Entwicklung“ für die Entwicklung von Innenstädten, Quartieren sowie sozial benachteiligten Stadtteilen zur Verfügung. Das „Strukturprogramm“ ist ein Förderinstrument, über das städtebaulich, strukturpolitisch und konversionsbedingt bedeutsame Einzelvorhaben gefördert werden können. Hinzu kommt der „Investitionspakt zur Förderung von Sportstätten“, um die Städte und Gemeinden auch bei einer nachhaltigen und modernen Entwicklung ihrer Sportstätten zu unterstützen.

Teil des Strukturprogramms 2021 des Landes war das Modellvorhaben „Innenstadt-Impulse“. Es wurde von der Landesregierung ins Leben gerufen, um den vielfältigen Auswirkungen der Corona-Pandemie auf die Innenstädte, beispielsweise in Form von Leerständen, entgegenzuwirken. Ziel des Vorhabens ist es, Zukunftsperspektiven für die Innenstädte modellhaft aufzuzeigen. Es wird zunächst für einen Zeitraum von zwei Jahren in den fünf Oberzentren erprobt. Die Förderung ist auf 250.000 Euro pro Oberzentrum und Jahr gedeckelt. Die Beteiligung des Landes beträgt 90 Prozent.

In Rheinland-Pfalz wurden die Programme im Jahr 2021 wie folgt mit Bundes- und Landesmitteln ausgestattet:

Städtebauförderungsprogramm	Fördervolumen
Lebendige Zentren - Aktive Stadt	34,1 Mio. Euro
Wachstum und nachhaltige Entwicklung - Nachhaltige Stadt	24,1 Mio. Euro
Sozialer Zusammenhalt - Soziale Stadt	20,5 Mio. Euro
Investitionspakt „Förderung von Sportstätten“	6,2 Mio. Euro
Strukturprogramm - Verbesserung der kommunalen  Infrastruktur (Landesprogramm)	3,6 Mio. Euro