Besondere Zeiten erfordern besondere Maßnahmen

Für die SPD-Fraktion sei klar, dass in solchen Zeiten auch verstärkt an einer besseren Aufstellung der Wirtschaftsförderung gearbeitet werden muss und, dass selbstverständlich auch alle Möglichkeiten auf den Tisch gehören, wie akut in ihrer Existenz und Zahlungsfähigkeit gefährdeten Betriebe, wie beispielsweise den Wormser Gastronomen oder dem Kinobesitzer, kurzfristig geholfen werden können. Bei der Unterstützung der Betriebe und Selbständigen seien natürlich die Programme von Bund und Ländern gefordert, aber auch die Möglichkeiten, die man in Worms als Kommune sowie auch als Kundinnen und Kunden oder Vermieter habe, müssten vollumfänglich ausgeschöpft werden. Wormser Geschäfte und Restaurants, wo immer möglich, seien unter dem Motto „Support your local dealer“ zu unterstützen. Man bitte auch Vermieterinnen und Vermieter vorübergehend ganz oder teilweise auf gewerbliche Mieteinnahmen zu verzichten oder diese wenigstens zu stunden. „So können sie ihren Beitrag leisten, kleine Betriebe zu unterstützen und zuverlässige Mieterinnen und Mieter zu halten“, erklärt Horst. Mehr Informationen, auch zu Bundesprogrammen, auf https://www.spd-worms.de/corona/ Aufgrund der Tatsache, dass immer mehr Menschen im Homeoffice arbeiten, werden an einigen Stellen der Stadt, die Parkplätze knapp. Deshalb soll geprüft werden, ob Menschen mit Anwohnerparkausweisen auch auf gebührenpflichtigen oder auf Kurzzeitparkplätzen der Stadt parken können.

„Wir bekennen uns angesichts der Herausforderungen, die nun vor uns liegen, klar dazu, öffentliche Investitionen hochzuhalten und sogar auszubauen, wie dies auch auf allen politischen Ebenen derzeit bereits angegangen wird“, so Horst. „Dazu ist aber auch der Stadtrat gefragt; insbesondere bei den für Ende dieses Jahres geplanten Verhandlungen für den Haushalt 2021“, ergänzt der Fraktionsvorsitzende weiter. „Wir von der Wormser SPD-Stadtratsfraktion sind dafür bereit.“ „Den Lebensmittelversorgern, Hilfsorganisationen, Rettungsdiensten und Betreibern kritischer Infrastruktureinrichtungen gilt unser besondere Dank. Sie alle leisten in dieser aufreibenden Zeit einen unersetzlichen Beitrag für das Gemeinwohl unserer Gesellschaft“, betont Horst abschließend.