Mi., 01. März 2017, 11:24 Uhr
FWG-Bürgerforum für Live-Übertragungen von Stadtratssitzungen / Mehr Transparenz
„Besseres Bild über Debatten machen”
Zur nächsten Stadtratssitzung am 8. März hat FWG-Bürgerforum den Antrag gestellt, grundsätzlich zu erlauben, dass Ratssitzungen künftig live im ‚Offenen Kanal‘ oder im Internet übertragen werden können. „Wir haben mit Verantwortlichen des ‚Wormser Montagsmagazins‘ gesprochen. Sie wären grundsätzlich dazu bereit, Ratssitzungen in „Bild und Ton“ aufzuzeichnen und gegebenenfalls auch live zu übertragen“, so Astrid Perl-Haag von FWG-Bürgerforum.
„In Trier hat sich der Stadtrat fraktionsübergreifend dafür ausgesprochen“, erklärt Perl-Haag. „Dort überträgt der ‚OK 54‘ die Sitzungen live und hat im Ratssaal sogar Technik installiert. Wir sollten das auch in Worms zunächst testen und dann umsetzen, wenn sich die Übertragungen bewähren. So können sich die Bürgerinnen und Bürger ein besseres Bild von unserer Arbeit machen“.
Nach dem Inkrafttreten des „Gesetzes zur Verbesserung direktdemokratischer Beteiligungsmöglichkeiten auf kommunaler Ebene“, wurden nun auch die rechtlichen Rahmenbedingungen für derartige Live-Übertragungen geschaffen. „Was im Bundestag oder in den Landtagen seit Jahrzehnten völlig normal ist, soll nun auch im Stadtrat von Worms möglich sein“, so Mathias Englert, Fraktionsvorsitzender von FWG-Bürgerforum.
Er weiter: „Durch die Live-Übertragungen der Ratssitzungen können sich die Menschen nun ein besseres Bild über Debatten im Stadtrat machen und live mitverfolgen, wie Entscheidungen zu Stande kommen. Das schafft nicht nur mehr Transparenz sondern vielleicht auch mehr Vertrauen in unsere Arbeit als Kommunalpolitiker. Wir hoffen, dass die anderen Ratsfraktionen und der Stadtvorstand dem Ansinnen von FWG-Bürgerforum Worms positiv gegenüberstehen.“