„CDU gefährdet Stadtdorf-Projekt“

„Das Wahlkampfgetöse des CDU-Ortsverbandes schadet unserem Stadtteil Horchheim“, so die örtliche SPD-Fraktion im Eisbachtal. SPD-Fraktionsvorsitzender Hans Herbert Rolvien bezeichnete den Vorgang als „Wahlkampf auf unterstem Niveau“.

Zum Hintergrund: Die CDU-Fraktion möchte Marktplatz und Bürgerhaus zum Dorfmittelpunkt mit verbesserter Infrastruktur und energieeffizienter Beleuchtung ausbauen. Zum einen sollen dabei die Fördermöglichkeiten des Stadtdörfer-Programmes genutzt, zum anderen die Wünsche der Horchheimer aus der Stadtdörfer-Umfrage verwirklicht werden. „Aus diesem Grund haben wir entsprechende Maßnahmen für den Haushalt 2024 vorgeschlagen“, verlautbarte die Vorsitzende der CDU Horchheim-Weinsheim, Monika Stellmann, in einer auf der Internetseite des Nibelungen Kuriers am 7. März veröffentlichten Pressemitteilung.

Allerdings hat das Thema laut SPD unter dem Motto „Hatten wir schon“ eine Vorgeschichte. Denn in der Ortsbeiratssitzung im März des vergangenen Jahres, deren Beschlüsse öffentlich im Rats- und Bürgerinfosystem (unter https://worms.gremien.info) zu finden sind,  hatte die SPD-Fraktion in der örtlichen Prioritätenliste die Sanierung des Marktplatzes auf Priorität 1 und die des Anna-Günther-Saales einschließlich Küche auf Priorität 2 gesetzt. Die Sanierung der Küche ist mittlerweile abgeschlossen.

CDU lehnte Bürgerkonzept mit Grünen ab!

Von den Stadtdorf-Kümmerern sind die Weichen zur Modernisierung des Marktplatzes, die dank der Förderung aus dem „Stadtdörfer-Programm“ möglich wird, schon gestellt. Doch auch hier hat das Thema eine unrühmliche Vorgeschichte: In der Ortsbeiratssitzung im Dezember 2022 stimmte das Horchheimer Gemeindeparlament über das Konzept des Stadtdorf-Projektes ab, um die ersten 5.000 Euro an Fördermitteln für den Marktplatz in Anspruch nehmen zu können. So wurde dies auch in den drei Arbeitsgruppen des Projektes Stadtdörfer einstimmig beschlossen.

Alle Beteiligten wüssten noch ganz genau, wie die Initiative damals ausgegangen sei, so die SPD. In dieser Sitzung wurde das in vielen ehrenamtlichen Stunden ausgearbeitete Bürgerkonzept von den Fraktionen der CDU und der Grünen abgelehnt. Letztlich fand das Projekt nur mit den Stimmen von SPD und FDP eine Mehrheit – sonst wäre es das Aus für die Stadtdörfer in Horchheim gewesen.

SPD unterstützt Stadtdörfer-Bürgerengagement

„Es ist schade, dass eine Partei, die sich selbst als konservativ bezeichnet, so wenig Respekt vor der ehrenamtlichen Arbeit der Bürger zeigt“, kritisiert Rolvien das Beinahe-Aus in Horchheim. Dass die CDU-Fraktion nur wenige Monate später plötzlich vom Verhinderer zum Befürworter des Konzeptes mutiere, verwundere dann nicht wirklich. Obendrein belege dieser Sinneswandel erneut eindrucksvoll, dass die CDU in Horchheim nicht an einer Sachpolitik interessiert sei. 

Die SPD hofft und setzt stattdessen nach eigenen Angaben auf eine sachliche Diskussion, denn nur so könne eine zukunftsorientierte Stadtteilentwicklung gelingen, die allen Bürgern in Horchheim zugutekomme.