DB-Netz-Reform ab Januar dringender denn je

„Die massiven Ausfälle im Bahnverkehr vom vergangenen Wochenende zeigen: Die Reform der DB Netz ab 1. Januar ist dringender denn je“, kommentiert der SPD-Bundestagsabgeordnete Christian Schreider die aktuelle Lage bei der Infrastruktur der Deutschen Bahn. Bahnexperte Schreider, der Mitglied im Verkehrsausschuss des Deutschen Bundestages ist, ergänzt: „Auch wenn das Problem am Sonntag nicht auf die Technik, sondern auf Personalengpässe bei für die Stellwerkskontrolle zuständigen Fahrdienstleitern zurückzuführen ist, verdeutlich diese bedauerliche Situation die Dringlichkeit von Veränderungen innerhalb der Deutschen Bahn AG (DB) und ihren Tochterunternehmen. Über 25 Jahre nach der Bahnreform muss der Schienenverkehr in Deutschland schleunigst reformiert werden, wenn die Verkehrswende Realität werden soll – und das gehen wir deshalb gerade sehr gezielt an.“

„Lösungsansatz festgehalten“
Der Verkehrspolitiker identifiziert wiederkehrende Störungen wie diese als ein Ergebnis der Unternehmensstruktur der DB und ihren Tochtergesellschaften, die unterschiedliche Zuständigkeiten im Schieneninfrastrukturbereich innehaben. „Bereits bei den Koalitionsverhandlungen haben wir diese Problemstellung daher prominent adressiert und einen Lösungsansatz festgehalten. Gemeinsam mit meinen Ampelkollegen, dem Bundesverkehrsministerium und der DB erarbeiten wir deshalb derzeit die Details einer Bahnreform, die darauf abzielt, den Infrastrukturbereich der DB zu restrukturieren und neu auszurichten. Eine Besserung ist also in Reichweite“, so Schreider.

Dem Gemeinwohl verpflichtete Einheit
Ein zentraler Teil dieser Reform sei die Umwandlung der für die Infrastruktur zuständigen DB-Bereiche DB Netz und DB Station & Service zur neuen gemeinwohlorientierten Infrastruktursparte ‚DB InfraGO‘: „Kernelement ist, die neue DB InfraGo als eine dem Gemeinwohl verpflichtete Einheit zu etablieren. Hierbei werden erwirtschaftete Gewinne ausschließlich in die Schieneninfrastruktur reinvestiert, anstatt wie zuvor auch in andere Konzernbereiche verschoben werden zu können. Schieneninfrastruktur kann dann nicht mehr einfach auf Verschleiß gefahren werden, um Investitionen andernorts zu tätigen. Diese Neuausrichtung ist ein wichtiger Schritt, um das deutsche Schienennetz langfristig zu modernisieren und Engpässe zu vermeiden. Die damit verbundene flächendeckende Elektrifizierung des Schienennetzes und die Implementierung neuer Steuerungstechnologien tragen zudem dazu bei, Ausfälle bei der Fahrdienstüberwachung zu vermeiden und die Zuverlässigkeit des Schienenverkehrs zu verbessern. Auch der Personaleinsatz muss sich künftig am Gemeinwohl und nicht am Gewinn orientieren.“

Qualität und Zuverlässigkeit verbessern
Es sein „wahrlich an der Zeit, dass wir diese strukturelle Veränderungen vornehmen, um die Qualität und Zuverlässigkeit unseres Schienenverkehrs zu gewährleisten. Diese Bahnreform, die ab 2024 startenden Generalsanierung des deutschen Schienennetzes und ein besser gesteuerter Personaleinsatz sind hierfür die entscheidenden Schritte“, betont der Sozialdemokrat abschließend.