Debatte über Auswege aus der Armut erforderlich

DIE LINKE begrüßt grundsätzlich den Masterplan Wohnen, den Oberbürgermeister Kissel auf den Weg gebracht hat. Besonders wichtig sieht DIE LINKE den Beschluss des Stadtrates, dass 25 Prozent der Neubauten Wohnungen mit Sozialbindung sein sollen.

„Eigentlich hätten wir noch ein weitergehendes Ziel gebraucht, nämlich, dass 25 Prozent aller Mietwohnungen wieder eine Sozialbindung haben. Derzeit sind es noch ca. 9 Prozent. Jedes Jahr fallen weitere Wohnungen aus dieser Bindung.“ macht Knopf seine weitergehenden Vorstellungen deutlich.

Problematisch findet der Linksfraktionschef Diskussionsbeiträge bei konkreten Neubauplanungen, die in die Richtung gehen, dass bestimmte Bevölkerungsschichten in der Stadt oder im Wohngebiet nicht gewollt seien. Zuletzt fielen ähnliche Äußerungen im Zusammenhang mit der Carl-Villinger-Straße.

Menschen nicht ausschließen
„Es kann nicht darum gehen, bestimmte Menschen ausschließen zu wollen. Mit solchen Argumenten gibt man Diskussionen einen gefährlichen Zungenschlag, insbesondere, wenn solche Äußerungen auch noch von Mitgliedern des Stadtrates kommen.“ warnt Knopf. Notwendig sind Diskussionen darüber, weshalb Menschen überhaupt in Hartz IV oder in der Altersarmut landen bzw. in gering entlohnten Beschäftigungen arbeiten und dann immer mehr Probleme haben, ihre Mieten zu bezahlen oder überhaupt eine bezahlbare Wohnung zu finden.

Diese Diskussion und vor allem konkrete Lösungsansätze, wie Menschen aus der Armut geholt werden können, sind aus Sicht von Knopf mehr als nur nötig. Doch hier versagt Landes- und Bundespolitik aus Sicht der LINKEN völlig. Trotz vieler Studien, zuletzt wurde wieder eine vom Paritätischen Wohlfahrtsverband veröffentlicht, findet noch immer kein massives Umdenken in der Politik statt. Die breite gesellschaftliche Debatte muss in der Kommunalpolitik anfangen, fordert Knopf. Auch und gerade im Zusammenhang mit der Diskussion, wie man mehr bezahlbaren Wohnraum in Worms schaffen kann.