Donnerschlag an der Spitze des Landes

Von Florian Helfert › „Es fällt mir unendlich schwer, diesen Schritt zu gehen und Ihnen heute mitzuteilen, dass ich von dem wunderbaren Amt als Ministerpräsidentin zurücktreten werde und warum diese Entscheidung für mich notwendig wurde“, sagte Ministerpräsidentin Malu Dreyer heute bei einer Pressekonferenz in Mainz. Bei ihrer Vereidigung habe sie versprochen gehabt, ihrem Land zu dienen und dafür ihre ganze Kraft zu geben.

Zum ersten Mal aber spüre sie, dass diese Kraft endlich sei. Ihr „Akku“ für all den Druck und die vielen Termine vom frühen Morgen bis zum späten Abend an sieben Tagen in der Woche lade nicht mehr so schnell auf. „Daher ist es für mich die richtige Zeit, mein Amt in andere Hände zu geben“, so die Ministerpräsidentin.

Koalitionspartnern und Fraktion dankte Malu Dreyer für das gezeigte Verständnis und auch dafür, die Nachfolge einvernehmlich mitzutragen. Die Wahl des bisherigen  Sozialministers Alexander Schweitzer zu ihrem Nachfolger ist ihren Angaben zufolge für die letzte Landtagssitzung vor der Sommerpause am 10. Juli vorgesehen.

Erste Reaktionen hiesiger Abgeordneter

In einer ersten Reaktion zum Rücktritt der Ministerpräsidentin Malu Dreyer erklären die drei rheinhessischen SPD-Landtagsabgeordneten Kathrin Anklam-Trapp (Wahlkreis Rhein-Selz/Wonnegau),  Jens Guth (Wahlkreis Worms) und Heiner Illing (Wahlkreis Alzey) aus dem Nibelungenland: „In Anbetracht ihrer Lebensleistung Land und Menschen elf Jahre lang als Ministerin und weitere elf Jahre lang als Ministerpräsidentin gedient zu haben, ist Malu für uns eine enorm starke Frau“.

Für die gemeinsame Zeit in Mainz und darüber hinaus sind die SPD-Abgeordneten aus dem südlichen Rheinhessen sehr dankbar. „Ein bleibender Verdienst“, schildert Anklam-Trapp außerdem, „ist vor allem ihr von Beginn an konsequentes Eintreten für die Gleichberechtigung von Frauen und Mädchen“.

„Kluger Zeitpunkt für Rücktritt und Nachfolger“

„Der kluge Zeitpunkt des Rücktritts ehrt Malu Dreyer“, äußern Illing und Guth unisono. Knapp zwei Jahre vor der nächsten Landtagswahl habe ihr Nachfolger Alexander Schweitzer so nämlich ausreichend Zeit, sich in das Amt einzuführen und noch bekannter zu machen.

Dass dieser Schritt und der Wechsel nach Art der hiesigen SPD geräuschlos erfolgt sei, spreche für alle Beteiligten. In großer rheinland-pfälzischer Geschlossenheit werde man Schweitzer wählen. Gemeinsam mit der SPD-Fraktion sind die drei Parlamentarier überzeugt, dass der 50-Jährige der richtige sei, um Rheinland-Pfalz an der Spitze der Landesregierung zu führen.

Weitere Weichenstellung

Eine weitere Weichenstellung erfolgt an der Spitze der rheinland-pfälzischen Sozialdemokratie, denn im November wird Sabine Bätzing-Lichtenthäler beim Landesparteitag zur allerersten SPD-Landesvorsitzenden hierzulande überhaupt gewählt werden. Sie übernimmt somit die Position von Roger Lewentz, dem vormals langjährigen Minister des Innern und für Sport, und tritt in große Fußstapfen – immerhin konnte die SPD in Rheinland-Pfalz unter dessen Führung in den vergangenen zwölf Jahren alle Landtagswahlen gewinnen.