Ein Südpfälzer ist Ministerpräsident

Der rheinland-pfälzische Landtag hat in seiner Plenarsitzung am 10. Juli den bisherigen Sozialminister Alexander Schweitzer (SPD) zum neuen Ministerpräsidenten für Rheinland-Pfalz gewählt. Insgesamt stimmten 57 der anwesenden 100 Abgeordneten für den Pfälzer.

Nach Verlesen des Rücktrittsschreibens von Ministerpräsidentin Malu Dreyer durch Landtagspräsidenten Hendrik Hering warf dieser einen Blick auf deren politische Karriere. Hier im Landtag, wo ihre elfjährige Amtszeit als Ministerpräsidentin heute ende, habe 1992 die berufliche Karriere Malu Dreyers als Mitarbeiterin des Wissenschaftlichen Dienstes begonnen. In diesen elf Jahren habe sich vieles verändert, sagte Hering.

„Es gab bis dahin nicht vorstellbare Krisen wie die Corona-Pandemie oder den Ukrainekrieg. Im Sommer 2021 ereignete sich schließlich die furchtbare Flutkatastrophe an der Ahr – eine Zäsur für unser Land“, so Hering. Auf der anderen Seite sei Rheinland-Pfalz während Dreyers Amtszeit auch zu einem zentralen Standort der Biotechnologie und zu einem „Geber-Land“ beim Länderfinanzausgleich geworden. Im Namen des Landtages dankte er für ihre Verdienste.

Ein erster Erfolg

Bei insgesamt 101 Landtagsabgeordneten waren mindestens 51 Stimmen für eine erfolgreiche Wahl notwendig. Auf Alexander Schweitzer entfielen 57 Ja-Stimmen, 39 Nein-Stimmen und vier Enthaltungen – also drei Ja-Stimmen mehr, als die Ampelkoalition in Mainz überhaupt Sitze einnimmt.. Ein Abgeordneter fehlte entschuldigt.

Alternative Wahlvorschläge für das Amt des Ministerpräsidenten hatte es nicht gegeben.

Dörte Schall wird Ministerin

Der neue Ministerpräsident wurde vereidigt, hiernach die Sitzung unterbrochen. Währenddessen konnte Schweitzer die neue Ministerin für Arbeit, Soziales, Transformation und Digitalisierung, Dörte Schall, in der Staatskanzlei ernennen. Im Landtag gab der 50 Jahre alte Jurist aus der Südpfalz sodann diese Entscheidung sowie weitere Änderungen auf Staatssekretärsebene bekannt.

„Jeder kann Aufstieg schaffen“

In seiner Antrittsrede betonte Schweitzer unter anderem, das Aufstiegsversprechen immer wieder zu erneuern. „Egal, wer du bist, egal, woher du kommst – du kannst es schaffen“, so der Sohn eines Binnenschiffers. Ein gelungener Start in die Bildungskarriere sei das wesentliche Fundament und Rheinland-Pfalz werde darum noch stärker als bisher in die Köpfe der Schülerinnen und Schüler investieren.