Erforderliche Investition in die Sicherheit

VON STEFFEN HEUMANN | Die Kostenstelle 3.09 – Brand- und Katastrophenschutz im Finanzhaushalt 2021 wird durch die notwendige Anschaffung von zunächst zwei Hilfeleistungslöschgruppenfahrzeugen (HLF 10) für die Berufsfeuerwehr und Freiwillige Feuerwehr Stadtmitte außerplanmäßig mit jeweils 400.000 Euro belastet. Zur Deckung der Ausgaben dient eine Nichtverausgabung von Mitteln beim Projekt „Sporthalle Karmeliter Realschule Plus“ in entsprechender Höhe. Da erst noch ein Bau- und Zuwendungsantrag gestellt werden muss, findet die Ausführungs- und Werkplanung hierfür 2022 statt. Baubeginn ist voraussichtlich Ende 2022/Anfang 2023. Daher werden die Mittel in 2021 nicht in voller Höhe benötigt und können somit als Deckung herangezogen werden. Über die Mittel kann erst verfügt werden, sobald die Genehmigung vorliegt.

Aufgrund des Beschlusses des Stadtrates zum Feuerwehrbedarfsplan und dessen stufenweise Umsetzung werden insgesamt zwei zusätzliche HLF 10 benötigt. Da bereits vier baugleiche HLF 10 (Wiesoppenheim/Horchheim, Herrnsheim, Rheindürkheim, Heppenheim) ersatzbeschafft werden müssen, bietet sich hier die Möglichkeit einer Sammelausschreibung für insgesamt sechs HLF 10 an. Der Fachbereich geht davon aus, dass durch eine Sammelausschreibung bessere Konditionen ausgehandelt werden können, sodass letztlich die Beschaffung deutlich kostengünstiger wird. Die Fahrzeuge werden jeweils mit 84.000,00 Euro vom Land gefördert. Die Zuschussanträge für alle sechs Fahrzeuge wurden bereits gestellt. Im Haushalt 2022 müssen entsprechend 6 x 400.000 Euro eingeplant werden.

Kostensteigerung erschreckend / Lange Lieferzeiten

Dirk Beyer, SPD, fügte an, dass die Kostensteigerung auf mittlerweile 400.000 Euro pro Fahrzeug erschreckend sei. „Das sind erhebliche Mittel, die wir aber gerne in die Sicherheit investieren“, so Beyer. Allerdings regte er eine Gesamtauflistung aller ausstehenden Anschaffungen an, um gegebenenfalls bei Bestellungen Synergieeffekte nutzen zu können. Ralf Schnabel vom Sachgebiet Technik bei der Berufsfeuerwehr Worms, erläuterte, dass eine Aufstellung bereits in Arbeit sei und auch eine Liste über zukünftige Beschaffungen zeitnah zur Verfügung gestellt werden könne. Der Bedarf werde im Vorfeld zwischen der Berufsfeuerwehr und den Einheitsführern der Freiwilligen Feuerwehren abgestimmt. Im Bedarfsplan befänden sich insgesamt 22 Fahrzeuge, führte Schnabel weiter aus. Diese seien alle förderfähig und entsprechende Anträge lägen der ADD vor. Von der Auftragsvergabe bis zur Lieferung könnten durchaus 36 Monate ins Land ziehen, wie Ralf Schnabel beschrieb. Den langen Vorlauf müssen man ebenso wie die Kostensteigerungen leider in Kauf nehmen. Auch Dank Corona werde sich daran vermutlich wenig ändern, verwies Schnabel auf den Trend steigender Kosten.

„Erhebliche Summen“, so Timo Horst, SPD, „die notwendig seien, um die Feuerwehr zukunftsfähig zu machen“. Dennoch warb Horst dafür, in den Fraktionen dieses Thema intensiver zu diskutieren. Keine Probleme bestünden aktuell im Bereich der Fortbildung. Auch seien alle Einheiten mit einer ausreichenden Zahl an Führerscheinen ausgestattet, betonte Ralf Schnabel, „damit die schweren Fahrzeuge bewegt werden dürfen“. Vor der Veräußerung von Altfahrzeugen würden Wertgutachten erstellt, erklärte Schnabel auf Nachfrage von Richard Grünwald, Die Grünen, der noch Klärungsbedarf sah, inwiefern hierbei marktrealistische Preise erzielt würden.