Fraktionsübergreifendes Votum pro Bildung

VON STEFFEN HEUMANN Dem Antrag von Bündnis90/Die Grünen, die Mittelsperrung bei Schulen anzuheben und die vollen Beträge auszuzahlen, entgegnete OB Michael Kissel, dass diese Praxis bereits bei begründeten Anträgen der Schulen üblich sei und die Schulen damit kein Problem hätten. Vermieden werden soll ein „November-Fieber“, bei dem die Budgets ohne tatsächlichen Bedarf abgerufen würden. Sofern Budgets nicht abgerufen werden, würde das auch keine Kürzung der Mittel für kommende Jahre zur Folge haben.

Gemeinschaftliches Anliegen

Das Thema Bildung erwies sich im Stadtrat fraktionsübergreifend als gemeinschaftliches Anliegen. Im Interesse von Verwaltung und Schulen wurde der Antrag an den Haupt- und Finanzausschuss verwiesen. Dezernent Waldemar Herder sprach dem Plenum seinen Dank für das „Votum pro Bildung“ aus. Insgesamt würden jährlich rund 30 Prozent der Mittelsperren aufgehoben, ergänzte Herder. Ein Nachweis für die Notwendigkeit der Ausgaben sei aber alternativlos! Insgesamt würde die Stadt pro Schüler und Jahr einen Euro veranschlagen, verbunden mit einer jährlichen Steigerung um einen Euro. Ausgaben, die man im Blick behalten müsse, so Herder „damit diese nicht zu Lasten anderer Einrichtungen gehen“.