Für eine friedliche Welt ohne Atomwaffen

Wie es inzwischen zur guten Tradition geworden ist, setzt Oberbürgermeister Michael Kissel wie viele andere Bürgermeister jedes Jahr am 8. Juli ein sichtbares Zeichen für eine friedliche Welt ohne Atomwaffen: An diesem Tag soll die Flagge des weltweiten Städtebündnisses „Bürgermeister für den Frieden“ (Mayors for Peace) gehisst werden. Das Netzwerk fordert mit dem Flaggentag den Verhandlungsbeginn für ein ausnahmsloses Verbot von Atomwaffen.

 Die „Bürgermeister für den Frieden“ erinnern damit an das Rechtsgutachten des Internationalen Gerichtshofs vom 8. Juli 1996, zustande gekommen im Auftrag der Generalversammlung der Vereinten Nationen, wonach der Einsatz von Atomwaffen, ja bereits die Androhung des Einsatzes, gegen internationales Recht und gegen Vorschriften und Prinzipien des humanitären Völkerrechts verstößt.

 „Mit der humanitären Initiative wird ein neuer Impuls für den Abrüstungsprozess gegeben“, ist sich OB Kissel sicher. Die Mayors-for-Peace-Fahne, die nun vor dem Wormser Rathaus wehe, weise auf den neuen Wind hin, der für die nuklearen Abrüstungsbemühungen 70 Jahre nach Hiroshima und Nagasaki von besonderer Bedeutung sei.

 Weltweit befinden sich nach aktuellen Angaben des Stockholmer Friedensforschungsinstitut SIPRI immer noch mehr als 15.000 Atomwaffen im Besitz von neun Ländern: USA, Russland, China, Großbritannien, Frankreich, Indien, Pakistan, Israel und Nordkorea. Verglichen mit letztem Jahr bedeuten das zwar 500 Sprengköpfe weniger, doch steht der Reduzierung der Waffen eine Modernisierung des vorhandenen Arsenals gegenüber. Das betrifft auch entsprechende Ankündigungen aus Russland, aber ebenso die US-Atombomben, die in Deutschland bei Büchel in der Eifel stationiert sind. „Die Flaggen-Aktion hat also durchaus einen ganz konkreten und aktuellen Bezug“, bekräftigt OB Kissel die Beteiligung der Stadt Worms.

 Ende Mai ging in New York die vierwöchige Überprüfungskonferenz des Atomwaffensperrvertrages von 1970 ohne Einigung zu Ende. Die Abrüstungsverpflichtung aus diesem besteht zwar weiterhin, ist aber bisher kraftlos geblieben.

Allerdings haben mehr als 100 Staaten in New York erklärt, sich dem „Humanitarian Pledge“ anzuschließen, einer von Österreich 2014 initiierten Erklärung. Die Unterstützer verpflichten sich, für ein Verbot und die vollständige Vernichtung von Atomwaffen einzutreten. Die Mayors for Peace begrüßen diese Initiative. 

„Auch viele Wormser Bürger haben die Zerstörung unserer Stadt im Zweiten Weltkrieg miterlebt. Wir wollen ein Zeichen dafür setzen, dass solche Kriegsszenarien ein für alle Mal der Vergangenheit angehören“, betont Kissel. Die Erinnerungsarbeit sei in Worms ein hohes Gut.