Gemeinsam gegen Rechts

„In unserer Gesellschaft ist kein Platz für rechtsextremes Gedankengut. Weder hier in Worms noch an irgendeinem anderen Ort in unserem Land.“ Dies sagte Ministerpräsidentin Malu Dreyer bei einer Kundgebung gegen den Aufmarsch der NPD in Worms. Sie dankte den Organisatoren für ihr Engagement und allen Teilnehmerinnen und Teilnehmern für ihr Kommen. „Sie alle stehen für ein weltoffenes, freies und wehrhaftes Rheinland-Pfalz. Das ist ein ganz starkes Zeichen, das weit über Worms hinaus wahrgenommen wird“, so die Ministerpräsidentin. Zu der Veranstaltung hatten der DGB Stadtverband Worms und ein Bündnis gegen Naziaufmärsche aufgerufen.

Demonstrationsrecht als hohes Gut 
Das Demonstrationsrecht sei ein hohes Gut in Deutschland. Aber zu dem grundlegenden Verfassungsrecht „Die Würde des Menschen ist unantastbar“ passe es nicht, dass es Demonstrationen mit Hetze und Verleumdung gegen Menschen aus anderen Kulturen gebe. „Wir haben einen unteilbaren Werte- und Rechtekanon, der für uns alle gilt. Dort, wo Handeln rassistisch und menschenverachtend ist, kann es keine Toleranz geben. Es ist wichtig, dass Bürger und Bürgerinnen gegenüber Intoleranz aufstehen. Dass wir gemeinsam deutlich machen: Das dulden wir nicht“, betonte Ministerpräsidentin Malu Dreyer.

Klare Strategie
Bei der Bekämpfung des Rechtsextremismus verfolge Rheinland-Pfalz eine klare Strategie. Sie bestehe aus einer umfassenden Präventionsarbeit, einem konsequenten Eingreifen, auf Hilfsangeboten für Ausstiegswillige und für die, deren Einstieg in den Rechtsextremismus droht. „Diese Null-Toleranz-Strategie ist erfolgreich. Rheinland-Pfalz gehört seit Jahren zu den vom Rechtsextremismus weniger stark belasteten Ländern. Rechtsextremisten wissen offensichtlich, dass sie es schwer haben, hier Fuß zu fassen“, betonte Ministerpräsidentin Malu Dreyer. Aber neben allem, was die Politik und Sicherheitsbehörden tun könnten, sei das Engagement der Zivilgesellschaft von herausragender Bedeutung. „Dass sich in Rheinland-Pfalz so viele Menschen gegen den Rassismus zur Wehr setzen, ist der beste Beweis für die Menschlichkeit und Solidarität in Rheinland-Pfalz“, so die Ministerpräsidentin.