Gespenstige Atmosphäre - Polizei hatte die Lage aber im Griff

Von Gernot Kirch Der Landesverband der NPD Rheinland-Pfalz hatte für den 1. Mai in Worms eine Kundgebung in Worms angemeldet, die einen etwa fünf Kilometer langen Zug durch die Stadt beinhalten sollte. Gleichzeitig hatten viele Wormser Bürger, Partien und Organisationen zu einer Gegendemonstration aufgerufen, um für ein tolerantes und weltoffenes Worms einzustehen. Als weiterer „Akteur“ kamen antifaschistische, autonome Gruppen dazu, die den Zug der NPD verhindern und Blockaden durchführen wollten. Insgesamt eine explosive Gemengelage, bei der die Gefahr der Eskalation bestand.

Viele Wormser Bürger hatten noch das Jahr 2005 in Erinnerung, als es bei einer ähnlich gelagerten Demonstration rund um den Wormser Hauptbahnhof zu gewalttätigen Auseinandersetzungen zwischen Autonomen und rechten Demonstranten kam. Die Polizei war also vorgewarnt und hatte bereits im Vorfeld starke Kräfte in Worms mit mehreren hundert Beamten in schwerer „Kampfmontur“ zusammengezogen. Dazu kamen vier Wasserwerfer, Hunde und Zivilstreifen. Dennoch gab es natürlich ein banges Warten der Bevölkerung, was passieren würde.

Tag der Arbeit
Der „Demonstrationstag“ begann in Worms um 10 Uhr mit dem traditionellen Tag der Arbeit, zu dem die Gewerkschaften auf dem Marktplatz eingeladen hatten. Neben klassischen Gewerkschaftsthemen, wie gerechte Löhne, stand hier bereits der Protest gegen die NPD im Zentrum der Reden und Diskussionen. Die Veranstaltung war gegen 11.30 Uhr beendet. Um 12 Uhr versammelten sich die Teilnehmer des Gewerkschaftstages und marschierten als Demonstrationszug durch die Kämmererstraße und am Ludwigsplatz vorbei in Richtung Wormser Hauptbahnhof.

Ganz vorne liefen hier der Wormser Gewerkschaftsvorsitzende Wolfgang Mayer, Oberbürgermeister Michael Kissel, Bundestagsabgeordneter Marcus Held und Wirtschaftsministerin Eveline Lemke. Bereits zu diesem Zeitpunkt hatten sich etwa 150 Autonome am Kreisel an der Gaustraße vor dem Tunnel versammelt, um dort eine Blockade durchzuführen, wenn die NDPler vom Bahnhof kommend in den Wormser Norden wollten. Die Polizei hatten den Bereich um Bahnhof sowie den Albert-Schulte-Park weiträumig abgesperrt, um ein Aufeinandertreffen der unterschiedlichen Lager zu verhindern.

Malu Dreyer als Rednerin
Gegen 12.30 Uhr erreichte der Demonstrationszug der friedlichen Gegendemonstranten vom Marktplatz kommend über die Siegfriedstraße das Gebiet um den Wormser Bahnhof. An der Ecke Steinstraße / Siegfriedstraße war eine Bühne aufgebaut, auf unter anderem Heiner Boegler vom Bündnis gegen Naziaufmärsche und OB Kissel sprachen. Der Stadtchef betonte hier, dass Asyl nicht nur ein Grundrecht, sondern auch ein Menschenrecht sei. Weiter führte er aus, dass er stolz sei, wie den Wormser Bürger den Flüchtlingen helfen und ihnen beistehen. Ab etwa 13 Uhr betrat die rheinland-pfälzische Ministerpräsidenten Malu Dreyer die Bühne und hielt eine starke und beeindruckende Rede. Unter den Gegendemonstranten auch die „Demokratischen Migranten Worms.“

NPD trifft ein
Zur gleichen Zeit erreichten viele NPD Mitglieder den Wormser Bahnhof und formierten sich zu einer Marschkolonne an deren Spitze ein gelber Kleintransporter fuhr. Insgesamt waren es etwa 100 rechte Kundgebungsteilnehmer. Gegen 13.30 Uhr setzte sich die NPD in Bewegung und schwenkte vom Bahnhof in die Renzstraße ein. Ihr Ziel war das Wormser Nordend, wo sie eine Zwischenkundgebung abhalten wollten. Begleitet wurden die NPDler durch massive Polizeikräfte.

Zur gleichen Zeit hielten sich im Bereich des Kreisels am Tunnel immer noch rund 150 Autonome auf, die deutlich machten, dass sie den NPD-Zug nicht weiterkommen lassen wollten. Als die rechten Demonstranten auf der Renzstraße laufend die Einmündung Humboldtstraße erreicht hatten, stoppte die Polizei den Marsch, da sie ein direktes Aufeinandertreffen von NPD und Autonomen befürchtete, bei der der zu Gewalttätigkeiten kommen könnte.

Geduldspiel
Nun begannen lange Verhandlungen zwischen Polizei, dem städtischen Ordnungsamt und der Demonstrationsleitung der NPD, was weiter geschehen soll. Polizei und Ordnungsamt wiesen darauf hin, dass ein Weiterführen des NPD-Zuges, auch wenn er korrekt angemeldet ist, nicht zweckmäßig sei, da sie Auseinandersetzungen mit gewaltbereiten Autonomen befürchten. Die Kräfte der Polizei würden nicht ausreichen, um den gesamten Bereich vor der NPD ab der Renzstraße nachhaltig zu räumen.

Der Vertreter des Wormser Ordnungsamtes sagte, dass es eine Güterabwegung zwischen dem Recht auf Meinungs- bzw. Versammlungsfreiheit und dem Recht auf körperliche Unversehrtheit gebe. Die NPD erhielt daher die Auflage bzw. die Aufforderung zum Bahnhof zurückzukehren und dort ihre Abschlusskundgebung abzuhalten. Insgesamt sollte dieses Warten und Verhandeln rund anderthalb Stunden dauern. Immer wieder sprachen Polizei, Ordnungsamt und NPD-Demonstrationsleitung miteinander.

Um 15.15 Uhr trat der NPD-Zug dann den Rückweg zum Wormser Hauptbahnhof an. Von 15.40 bis 16.30 Uhr hielt die NPD auf den Bahnhofsvorplatz ihre Kundgebung ab, bei der rund ein halbes Dutzende Redner sprachen, darunter der Landes- und Bundesvorsitzende der Partei. Unter anderem wurde davon gesprochen, dass man Worms zu einer wichtigen Stadt der NPD in Rheinland-Pfalz machen wolle. Auch beabsichtige man weitere Kundgebungen in der Nibelungenstadt abzuhalten. Begleitet wurden die Rede der NPD-Politiker durch Trillerpfeifen, Glockengeläute und lauten Missfallensrufen der Gegendemonstranten, die etwa 100 Meter von der NPD entfernt hinter Absperrungen waren. Zudem standen zwischen NPD und Protestlern ein massives Polizeiaufgebot.

Ende und Abmarsch
Gegen 16.30 Uhr war die NPD-Kundgebung beendet. Nach und nach zogen die rechten Demonstranten ab, wobei einige noch in den Wormser Norden gehen wollten. Ab 17 Uhr war der Bahnhofsvorplatz Ost (St.Albans Platz) leer und auch die Polizei sammelte sich zum Abmarsch. Nach Aussage der Ordnungshüter gab es nur einige kleinere Rangeleien mit Autonomen sowie ein Zugriff auf einen NPD-Demonstranten. Die Stadt und Polizei sprachen von einem weitestgehend friedlichen Verlauf. Insgesamt gesehen, ist die Strategie der Polizei aufgegangen, die beiden Lagern weiträumig voneinander abzuschirmen. Und auch die Autonomen können zufrieden sein, denn ihnen ist es gelungen, den Zug der NPD durch Worms auf eine relativ kurze Strecke zu begrenzen.