Do., 04. Juni 2020, 14:05 Uhr
Bündnis gegen Naziaufmärsche: Rassismus in den USA unterstreicht Notwendihgkeit eines Verbots des Aufmarsches von Rechten in Worms
Glaubwürdigkeit der Demokratie
"Was in den USA an rassistischem Übergriff geschehen ist, geht uns direkt an, denn solche Verbrechen gehören auch hierzulande zur Blutspur von Nazis. Das scheint den hiesigen Gerichten genauso wenig für die Bestätigung eines städtischen Verbots des Aufmarschs der ‚Rechten‘ am Samstag in Worms auszureichen wie aktuelle Anforderungen an den Infektions- und damit Gesundheitsschutz “, erklärt Heiner Boegler, Sprecher des "Bündnisses gegen Naziaufmärsche Worms".
"Demokratie, Toleranz und Menschlichkeit sind unsere Werte‘, sagt der Wormser Stadtrat in seiner Resolution vom 11. März gegen die von der ‚Initiative Zukunft statt Überfremdung‘ geplante Kundgebung am 6. Juni 2020 . Solche Bekenntnisse dürfen nach den Morden von Hanau und Halle nicht wirkungslos bleiben und demokratische Institutionen durch Gerichtsbeschlüsse ‚schachmatt‘ gesetzt weeden. Insofern ist für uns ein Verbot des Aufmarschs der ‚Rechten‘ nicht nur eine juristische, sondern eine höchst politische Frage und eine der Glaubwürdigkeit der Demokratie.“
All Lives Matter
Deshalb hat das „Bündnis gegen Naziaufmärsche Worms“ bereits vor Monaten eine Protestkundgebung an der Ecke Siegfried - /Renzstraße angemeldet . Sie wurde wie die geplanten Versammlungen auf anderen Plätzen der Stadt jetzt untersagt. „Dennoch gehen wir davon aus, dass sich die Behörden nicht erlauben werden, die Kundgebung der ‚Rechten‘ vor dem Hauptbahnhof gezwungenermaßen zuzulassen, aber das Verbot für den Protest aufrechterhalten zu wollen“, so Heiner Boegler weiter: „Das wäre nicht nur für alle Nazigegner unvorstellbar, sondern würde am Samstag zu einem Chaos sondergleichen führen. Denn wie die ‚Rechten‘ bundesweit für ihre Zusammenrottung werben , fühlen sich demokratische, antirassistische und antifaschistische Organisationen weit über die Stadt Worms hinaus herausgefordert, diesem Treiben von Nazis in Worms entgegenzutreten. Das geschieht nicht zuletzt schon aus Solidarität mit den in den USA gegen Rassismus kämpfenden Menschen. ‚All Lives Matter – alle Leben zählen‘ ist also kein geographisch oder zeitlich zu begrenzendes Bekenntnis, sondern überall aktuell und gerade auch in Worms.“
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