Großer Erdrutsch blieb aus

Von Gernot Kirch Die Wahlen zum Wormser Stadtrat waren mit Spannung erwartet worden, denn sie standen unter dem Einfluss der heftigen Diskussionen um das Gewerbegebiet "Hoher Stein" und dem "Haus am Dom". Keiner wusste so genau, wie sich diese Diskussionen mit jeweils stark engagierten Bürgerbewegungen auf den Urnengang auswirken würden. Doch nach den vorläufigen Resultaten vom Sonntagabend, die sich nach Auszählung der Personenstimmen bis Montagmittag aber noch verschieben werden, lässt sich festhalten, es hat keinen ganz großen politischen Erdrutsch gegeben, sondern die Gewichte wurden nur etwas verschoben. Warum die Bürger das Thema "Haus am Dom" nicht stärker berücksichtigten, lässt sich nur schwer sagen. Es kann sein, dass die Bürger eben doch eher die Arbeit der Parteien über fünf Jahre hin bewerteten und Dinge wie Bildung, den ÖPNV oder die Straßensanierung für letztlich wichtiger hielten. Es mag aber auch sein, dass das "Haus am Dom" in den letzten Wochen auch einfach nur aus den Schlagzeilen gerutscht war und die Bürger andererseits des Themas inzwischen überdrüssig sind.

Bleibt die "GroKo"?
Im 52-köpfigen Wormser Stadtrat werden zukünftig sieben Fraktionen sitzen, da die NPD den Einzug geschafft hat. Da es für eine Mehrheit im Stadtrat über 26 Stimmen bedarf, ist eine Mehrheitsbildung abseits einer großen Koalition noch schwieriger geworden. Vieles deutet nach dem Stand von Sonntagabend daher auf die Fortsetzung der Zusammenarbeit von SPD und CDU hin. Diesbezüglich sagte der SPD-Vorsitzende Jens Guth am Sonntagabend gegenüber dem NK auch schon: "Wir brauchen in Worms stabile Mehrheiten!"

Wie es aber endgültig kommt, kann erst am Montagmittag gesagt werden, wenn das Endergebnis vorliegt und auch die Personenstimmen ausgezählt wurden.

Mit blauem Auge davongekommen
Nach dem bisherigen Ergebnis kommt die SPD auf 34 Prozent der Stimmen (2009 waren es 38,3 %). Dies macht einen Verlust von 4,3 Prozent. Dies ist zwar ein herber Verlust, aber insgesamt sind die Genossen zufrieden, denn einige Parteimitglieder hatten eine deutlichere Klatsche erwartet, da weite Teile der SPD sich für den "Hohen Stein" ausgesprochen hatten und keine Postion gegen das "Haus am Dom" bezogen hatten. Zwei Postionen, die in der Bevölkerung nicht nur auf Sympathien gestoßen war.

Oberbürgermeister Michael Kissel drückte denn auch gegenüber dem NK seine Freude über Ergebnis aus und sagte, dass es sich eben doch auszahlt, wenn man eine klare Linie verfolgt und zu Projekten steht, von deren Richtigkeit man überzeugt ist. Womit der Stadtchef neben dem "Hohen Stein" und dem "Haus am Dom" auch die Verkehrspolitik inklusive der Krankenhaustangente meinte. Der SPD Vorsitzende Jens Guth sieht als Gründe für den Erfolg der SPD die Bildungspolitik, die Sicherung von Arbeitsplätzen und das Engagement im Bereich Kultur. Der SPD-Fraktionsvorsitzende Timo Horst freute sich am Sonntagabend natürlich ganz besonders über das Ergebnis der Genossen, ist er doch erst seit kurzer Zeit auf dieser Postion und eine größere Niederlage wäre sich auch ihm angekreidet worden.

Warten auf Personenstimmen
Die CDU kommt auf 31,5 Prozent der Stimmen (2009 waren es 33,2 %). Dies macht einen Verlust von knapp zwei Prozent. Doch machen sich die Christdemokraten noch Hoffnung auf die Auszählung der Personenstimmen, was ihnen im Jahr 2009 noch vier Sitze bescherte. Andreas Wasilakis (Neuer Ortsvorsteher von Herrnsheim) wollte am Sonntag den bisherigen Ausgang daher noch nicht kommentieren, sondern wollet das Endergebnis abwarten.

Widerstand bringt Stimmen
Den größten Sprung nach oben macht bei der Stadtratswahl die FWG mit 9,7 Prozent gegenüber 6,3 Prozent im Jahr 2009. Hier spielte sicher eine Rolle, dass die FWG den Protest gegen das "Haus am Dom" anführte bzw. in vorderster Linie der Ablehner stand.

Die Grünen steigen auf 11,8 Prozent gegenüber 8,1 Prozent in 2009. Auch dieser Zugewinn von rund vier Prozent lässt sich teilweise mit dem Widerstand gegen das "Haus am Dom" und den  "Hohen Stein" erklären.

Liberale büßen ein
Die FDP, obwohl ebenfalls gegen beide Projekte, konnte daraus aber kein Kapital schlagen und rutschte von 10,5 Prozent im Jahre 2009 auf jetzt 6 Prozent ab. Der Vorsitzende des Kreisverbandes Worms, Dr. Jürgen Neureuther wollte dies am Sonntagabend noch nicht kommentieren, sondern verwies, wie die CDU, auf das offizielle Endergebnis.

Nahezu unverändert ist die Linke mit 3,9 Prozent gegenüber 3,6 Prozent in 2009.

NPD schafft den Sprung
Was viele befürchteten, ist seit Sonntagabend Realität. Die NPD ist in den Stadtrat eingezogen. Und dies wahrscheinlich sogar mit zwei Kandidaten. Der SPD Vorsitzende Jens Guth sagte dazu: "Ich bin schockiert!"

Timo Horst, Uwe Merz, Jens Guth und SPD Geschäftsführer Leon Giegerich (von links).