„Hätt' ich das nur vorher gewusst!“

Kreuzchen hier, ein Kreuzchen da – das kann doch eigentlich gar nicht so schwer sein, oder? Kann es wohl! Zumindest im Mietvertrag. Schon zwei unbedachte Strichelchen auf diesem Papier können alles unwirksam machen – und das kann dann richtig teuer werden für Vermieter. Noch schwieriger wird es, wenn Vermieter versuchen, eigene Regelungen ganz ohne vorgegebene Textbausteine selbst auszuformulieren. Entsprechend groß war der Andrang bei der jüngsten Veranstaltung von Haus & Grund Worms-Alzey „Ausfüllen des Mietvertrags ohne Fehler – wir erklären wie es geht“. Gut 100 Gäste lockte es zu diesem Thema ins Info-Center der Volksbank nach Osthofen – so viele, dass noch zusätzliche Stühle herbeigeschafft werden mussten. Gut zwei Stunden, länger als geplant, ging der Vorsitzende und Fachanwalt für Miet- und Wohnungseigentumsrecht, Hans-Joachim Lock, auf das Thema ein, weil die Besucher immer wieder neue Fragen hatten. So manchen stand dabei ein Satz förmlich ins Gesicht geschrieben: „Hätt’ ich das nur vorher gewusst!“

Vermieter-Leben erleichtern

Die Formularmietverträge von Haus & Grund Worms-Alzey, die aus bereits vorformulierten Texten bestehen, bei denen das Zutreffende nur jeweils angekreuzt werden muss, machen das Vermieter-Leben dabei sehr viel leichter, wie sich zeigte. Lock arbeitet diese Mietverträge für den Verein eigenhändig aus und passt sie kontinuierlich an die aktuelle Rechtsprechung an. „Der Vermieter muss wenig in eigenen Worten ausfüllen, hat aber trotzdem individuellen Spielraum“, erklärt Lock den Vorteil dieser Dokumente, die von Mitgliedern zum Selbstkostenpreis über die Geschäftsstellen bezogen werden können.

Lock gibt in dem inzwischen auf mehr als 2400 Mitglieder angewachsenen Verein auch die Rechtsberatungen. Nun ging er Schritt für Schritt, Kreuzchen für Kreuzchen, den Formularvordruck durch und zeigte auf, worauf zu achten ist. Die Zuhörer lernten Nichtraucherklauseln und Altbauklauseln kennen, erfuhren wie wichtig eine Hausordnung ist und wie sie auch in kniffligen Fällen einen angemessenen Mietpreis finden können. Lock gab viele Tipps – los ging es schon bei der Benennung der Vertragspartner. Dabei erfuhr man, dass es beispielsweise nicht geschickt sei, beide Eheleute als Vermieter in den Vertrag aufzunehmen – viel mehr Handlungsfähigkeit erhalte man, wenn man stattdessen nur einen Ehepartner als Vermieter und für diesen zusätzlich einen Stellvertreter benenne.

Probe aufs Exempel gemacht

Um anschaulich zu machen, wo typischerweise Probleme bei Mietverträgen liegen, hatte Lock die Probe aufs Exempel gemacht und sich auf gut Glück einige im Handel gängige Exemplare besorgt. Darunter war eine Variante, die mit lediglich vier Seiten Text auskam. „Das sieht zunächst sehr sympathisch aus!“, räumte Lock ein, mit Blick auf die eigenen Formularmietverträge von Haus & Grund Worms-Alzey, die im Gegensatz dazu etwa den vierfachen Umfang haben. Der Teufel steckt aber im Detail, wie Lock veranschaulichte. Er warnte: „Alles, was nicht von Ihnen geregelt ist, regelt das Gesetz“ – und das sei nicht unbedingt vermieterfreundlich. Das Mietrecht sei nämlich als Sozialgesetz konzipiert und schütze deshalb die Mieter ganz besonders. Umso wichtiger sei es für Vermieter, auf rechtlich hieb- und stichfeste Vereinbarungen zu achten. Deutlich wurde auch, dass es nicht genügt, sich auf den gesunden Menschenverstand zu verlassen, um juristisch einwandfreie Regelungen zu finden. Lock demonstrierte dies an einem anderen Vertrag, den er im Handel gefunden hatte. Dort stieß er bei den Klauseln zu den „Schönheitsreparaturen“ – einem besonders häufigen Streitpunkt im Mietvertrag – auf einen glatten juristischen Widerspruch, der in der Umgangssprache gar nicht auffiel, die Klauseln aber unwirksam macht. „Im Streitfall bleibt der Vermieter dann auf den Kosten sitzen“, erklärte Lock.

Gleich am Eingang zur Veranstaltung hatten sich die Besucher an einem langen Infotisch kostenlos mit Material eindecken können. Das Haus & Grund-Team um Geschäftsführerin Astrid Gamradt hielt aktuelle Broschüren, Merkzettel und Leitfäden bereit. Dieses Infomaterial erstellt der Verein selbst, etwa, wenn es wichtige Änderungen für Vermieter in der Rechtsprechung gegeben hat, oder wenn sich in der Rechtsberatung herauskristallisiert, dass bei einem Thema besonders viele Fallstricke für Vermieter lauern. Lock bereitet dieses Thema dann für Laien verständlich und in aller Kürze, aber fachlich präzise, auf. Ganz besonders begehrt waren an diesem Abend natürlich die Muster der Formularmietvertrage. INFO: Die Formularmietverträge sind für Mitglieder gegen Gebühr erhältlich über die Geschäftsstellen in Worms (Telefon 06241/41 35 91) und Alzey (Telefon 06731/4 93 61 13).