Handynutzung am Steuer auf der Spur

Innenminister Roger Lewentz hat ein am 1. Juni startendes Pilotprojekt zur Erkennung von Ablenkungsverstößen durch Handynutzung im Straßenverkehr vorgestellt. Die Kamera löst aus, wenn ein Mobiltelefon und eine entsprechende Handhaltung erkannt werden. Geschulte Polizeibeamte bewerten dann unmittelbar vor Ort den festgestellten Verstoß.

„Durch den Einsatz der neuen Kamera versprechen wir uns eine weitere Erhöhung der Verkehrssicherheit. Denn Rheinland-Pfalz soll auch in Zukunft eines der verkehrssichersten Bundesländer bleiben. Die Zahl der Toten im Straßenverkehr liegt in Rheinland-Pfalz auf einem historischen Tiefstand. Aber jeder einzelne bei einem Unfall ums Leben gekommene Mensch ist immer noch einer zu viel. Alleine in 2021 ereigneten sich 1001 Unfälle mit der Ursache Ablenkung, unter anderem aufgrund von Handynutzung am Steuer“, sagte Innenminister Lewentz. Rheinland-Pfalz sei bundesweit das erste Bundesland, das diese innovative Technik für mehr Verkehrssicherheit einsetzt.

Um Verkehrsunfälle mit Ursache Ablenkung zu reduzieren, habe sich eine landesweite Arbeitsgruppe im Polizeipräsidium Trier unter Leitung von Polizeirat Matthias Emmerich seit dem Sommer 2021 mit der Verfügbarkeit und dem Einsatz technischer Geräte zur Erkennung solcher Verstöße befasst.

„Ausgewählt wurde das System MONOcam, das bereits von der niederländischen Polizei eingesetzt wird. Den aktuellen Herausforderungen in der Verkehrssicherheit müssen wir mit zeitgemäßer Technik begegnen, wenn wir dem Leitgedanken der europäischen Verkehrspolizeien ROADPOL folgen und die Zahl der Verkehrstoten auf null reduzieren wollen“, so Emmerich zur Kooperation mit der niederländischen Polizei.

Datenschutzrechtliche Voraussetzungen

Das System arbeitet ähnlich wie bereits bekannte Abstands- und Geschwindigkeitsüberwachungssysteme und beobachtet den Verkehrsfluss aus einer erhöhten Position.

Dabei achtet das System auf Mobiltelefone im Bereich des Fahrers und auf eine entsprechende Handhaltung. Werden beide Kriterien erfüllt, löst die Kamera aus, um dies fotografisch zu dokumentieren. Im Anschluss bewertet unmittelbar eine speziell geschulte Polizeibeamtin oder ein Polizeibeamter den festgestellten Verstoß.

Die Handynutzung am Steuer wird auch bisher schon mit einem Bußgeld von 100 Euro und einem Punkt in Flensburg geahndet.

In enger Abstimmung mit dem Landesbeauftragten für den Datenschutz und die Informationssicherheit wurde das System bereits geprüft und datenschutzrechtliche Voraussetzungen zum Betrieb auf den rheinland-pfälzischen Straßen geschaffen.

„Das Pilotprojekt startet mit einer dreimonatigen Phase im Polizeipräsidium Trier. Anschließend wird drei Monate lang im Polizeipräsidium Mainz getestet, bevor die Ergebnisse bewertet werden“, informierte der Minister.