Integrationspapier trägt auch Wormser Handschrift

Mit dem Landtagsabgeordneten Adolf Kessel war auch ein Christdemokrat aus Worms beim 28. CDU-Parteitag in Karlsruhe dabei. Kessel, der auch integrationspolitischer Sprecher der CDU-Landtagsfraktion ist, gehörte zur 90-köpfigen rheinland-pfälzischen Delegation, die mit der Parteivorsitzenden und Bundeskanzlerin, Angela Merkel, und der CDU-Landesvorsitzenden in Rheinland-Pfalz, Julia Klöckner, unter anderem über die Flüchtlingspolitik diskutierte.

Die Delegierten verabschiedeten die sogenannte „Karlsruher Erklärung“. In diesem Leitantrag spricht sich die CDU für einen humanitären Umgang mit den Flüchtlingen aus, aber auch dafür, die Gesellschaft bei der Aufnahme und Integration der Flüchtlinge nicht zu überfordern. Nach dem Prinzip "Fordern und Fördern" sollen künftig die wechselseitigen Pflichten von Staat und Migranten in Integrationsvereinbarungen festgehalten werden.

In den Leitantrag waren vorab zentrale rheinland-pfälzische Vorschläge zum Integrationspflichtgesetz aufgenommen worden. „Wir sind stolz, dass unsere Spitzenkandidatin Julia Klöckner und unser Landesverband den Antrag maßgeblich prägen konnten“, erklärte Adolf Kessel, der im Landtag auch stellvertretender Vorsitzender des Integrationsausschusses ist, im Anschluss an den Parteitag. Dass das Papier fast einstimmig angenommen wurde, wertete Kessel auch als Zeichen der großen Zustimmung zu den rheinland-pfälzischen Impulsen.