AUS DEM STADTRAT: Kapazitäten für Flüchtlinge aktuell ausgelastet / Keine weiteren Mittel
Kein Weihnachten in Worms!
Pax Christi und der Helferkreis Asyl Worms e.V. warben vor der Stadtratssitzung für ihre Petition und die Aufnahme weiterer Geflüchteter. Rund 340 Unterzeichner unterstützen das Vorhaben bereits, der Stadtrat folgte dem Appell allerdings nicht. Foto: Steffen Heumann
VON STEFFEN HEUMANN | Moria, der Name steht für Flüchtlingslager auf der griechischen Insel Lesbos, wird sich bestimmt auch in das Gedächtnis der Wormser Ratsmitglieder einbrennen. Mit einer Petition wollte der Helferkreis Asyl Worms in der Ratssitzung am Mittwoch das Gremium für die Aufnahme weiterer Flüchtlinge sensibilisieren. Rund 10.000 Menschen wohnen in der „Hölle“, wie das Lager auch genannt wird. Wenig Essen und kaum Schutz vor der Kälte im Winter sowie eine medizinische Unterversorgung sind Indizien für eine drohende humanitäre Katastrophe.
Eine solche wollen Pax Christi und der Helferkreis Asyl Worms e.V. verhindern und hofften, wenigstens einige Menschen aus der „Hölle“ nach Worms retten zu können. Fabio Chiostergi vom Helferkreis Asyl rechnete vor, dass von insgesamt 1.600 Flüchtlingen, die Deutschland aus Moria aufnehme, 75 Rheinland-Pfalz zugeteilt würden und gerade mal drei in Worms aufgenommen werden müssten. „Als Zeichen der Hoffnung”, so Chiostergi, der es wie seine Mitstreiter gerne gesehen hätte, dass sich Worms für eine größere Zahl stark macht. Das ersehnte Zeichen für Hoffnung und Mitgefühl musste der Stadtrat allerdings verwehren. Aus ganz pragmatischen Gründen. „Die Kapazitäten sind ausgelastet“, erklärte Oberbürgermeister Adolf Kessel. Wegen der Corona-Krise müssten Flüchtlinge derzeit in der zentralen Aufnahmestelle in Trier verbleiben. Nach der Krise sei die Zuweisung von bis zu 100 Flüchtlingen möglich. 2011 wurden in Worms 79 Flüchtlinge aufgenommen, 2020 würden bereits 1.660 Personen in Worms mit humanitärem Aufenthaltsrecht in Worms betreut, erläuterte Kessel. In den beiden vergangenen Jahren seien 461 Personen mit Schutzstatus nach Worms gezogen, aber nur 260 hätten die Nibelungenstadt wieder verlassen. Mit der Konsequenz, dass der Kommune schlichtweg der Platz fehlt.
„Die Sammelunterkünfte sind belegt“, ergänzte Adolf Kessel, „dass man den vorhandenen Puffer für die kommenden Zuweisungen aus Trier vorhalten muss“. „Wir würden gerne, sehen uns aber aufgrund der fehlenden räumlichen Möglichkeiten nicht in der Lage“, so der Oberbürgermeister mit der Bitte um Verständnis für die Ausgangslage an die Adresse vom Helferkreis Asyl.
100.000 Euro für eine Option
„Ich rate davon ab, nichts zu tun?“, warb Richard Grünewald, Bündnis 90/Die Grünen, für eine Unterstützung der Petition. Sein Vorschlag hatte zum Inhalt, weitere 100.000 Euro in den Haushalt der Stadt einzustellen, damit entsprechende Mittel zur Verfügung stünden, falls sich die Option, etwa 5 Flüchtlinge aus Moria nach Worms zu bringen, ermöglichen sollte. „Das wäre immerhin ein Zeichen und politisches Signal“, so Grünewald. Dies fand aber im Gremium kein Gehör. Bei 6 Ja-Stimmen und 8 Enthaltungen wurde der Vorschlag mit großer Mehrheit abgelehnt. Und damit ist klar: Für eine kleine Zahl Flüchtlinge in Moria gibt es kein Weihnachten in Worms!