„Kissels Fass ohne Boden”

Mathias Englert, Fraktionsvorsitzender von FWG-Bürgerforum zeigt sich von der Reaktion der politisch Verantwortlichen doch sehr überrascht: „Es ist nicht neu, dass ein Teil der Kosten für die Nibelungen-Festspiele von der KVG übernommen worden sind – das hätte jede Fraktion wissen müssen, bevor dem städt. Haushalt zustimmt wird.“ FWG-Bürgerforum war die einzige Fraktion im Stadtrat, die den Haushalt 2018 abgelehnt hatte. Die Gesamtkosten seien, von den im Dezember 2014 vorgelegten 5-Jahres-Plan, genannten 3,6-3,7 Mio. Euro auf mittlerweile 4,33 Mio. Euro angewachsen.

Englert: „Wir haben lange zugeschaut und auch mitgetragen, dass die Kosten gestiegen sind. Lärmschutz, Mindestlohn und Sicherheitsbedenken gab es schon 2014 – das sind alles keine neuen Argumente.“ FWG-Bürgerforum lehne jede weitere Erhöhung des Zuschusses der Stadt (und seiner Töchter) ab. Das Maß des politisch noch Vertretbaren sei nun definitiv vorbei. „Wenn der OB behauptet, die Stadt würde das Hundertfache der beantragten Erhöhung in Schulen investieren, ist das falsch. Die Stadt investiert 2018 keine 20 Mio. Euro in Schulen, sondern nur rund 12 Mio. Euro mit dem Unterschied, dass die Nibelungenfestspiele nach 16 Tagen vorbei sind, die Schulen aber weiterbestehen und ihren Zweck erfüllen müssen. Außerdem geht es nicht um die Erhöhung, sondern um den gesamten Zuschuss der Stadt.“

Englert kritisiert weiter, dass auch der Rheinland-Pfalz-Tag am städtischen Haushalt vorbei über die KVG finanziert werde. Es sei nach Ansicht von FWG-Bürgerforum nicht weiter zu akzeptieren, dass hier Schulden zu Lasten der folgenden Generationen gemacht werden für kurzzeitige Feste mit ‚Glanz und Gloria‘. „Ich kann mich des Eindrucks nicht erwehren, dass der Oberbürgermeister den Rheinland-Pfalz-Tag und vor allem die Festspiele will, um von deren Ruhm bei der Wahl zum Oberbürgermeister zu profitieren.“

Die Fraktion von FWG-Bürgerforum fordert den Oberbürgermeister und die Geschäftsführung der KVG auf, die Kosten zu senken oder andere, vom städtischen Haushalt unabhängige, Einnahmen zu erschließen. „Und wenn das nicht gelingt, dann muss man die Festspiele leider lassen. Wir brauchen Kultur und die kostet Geld – daran ist nichts verwerflich – aber bitte nicht auf Kredit. Ich kann Eltern nicht mehr erklären, wieso die Chemie- oder Biologiesäle nicht nutzbar sind, aber jedes Jahr mehr als 3 Mio. Euro an Steuergeldern für Festspiele verwendet werden – und ich will und werde das nicht mehr erklären.“