Fr., 15. Oktober 2021, 16:50 Uhr
Worms: SPD begrüßt Koalitionsverhandlungen der „Ampel“ auf Bundesebene
Koalition der Chancen
Die stellvertretenden Vorsitzenden des Wormser SPD Unterbezirks, Maria Unterschütz und Timo Horst, begrüßen die nun möglichen Koalitionsverhandlungen zu einer Ampelkoalition auf Bundesebene. In Rheinland-Pfalz habe man sehr gute Erfahrungen mit dieser Konstellation gemacht, so Jens Guth, MdL der die vertrauensvolle Zusammenarbeit lobt. „Es besteht die Chance auf eine Koalition des Fortschritts und der Erneuerung.“
Auch für Worms gäbe es positive Signale aus dem Sondierungpapier, so Unterschütz und Horst. Dort heißt es unter Anderem: „Angesichts des hohen Investitionsbedarfs auf kommunaler Ebene prüfen wir die Entlastung der Kommunen von strukturwandelbedingten Altschulden in gemeinsamer Verantwortung mit den Ländern.“ Dass der Bund die Altschulden der Kommunen übernimmt, war bisher am Widerstand von CDU/CSU gescheitert. Beide Sozialdemokraten hoffen, dass es nun schnell zu einer tragfähigen Regierung kommt und die Kommunen wirklich entlastet werden.
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