
Ein großes Brainstorming mit spannenden Themen – das war die konstituierende Sitzung der Kommunalpolitischen Vereinigung (KPV), die jüngst im Weinhaus Weis stattfand. Zwei Themen kristallisierten sich dabei am Ende heraus, denen sich die KPV Worms, eine Vereinigung der CDU, in naher Zukunft widmen will. Die Kreisvorsitzende, Monika Stellmann, will diese Themen im Rahmen öffentlicher Infoveranstaltungen intensiv beleuchten und diskutieren lassen und dazu auch angesehene Fachleute einladen. Wie Kessel und Hans-Peter Weiler erklärten hat die KPV hierzu besondere Möglichkeiten und kann Zuschüsse in Anspruch nehmen.
Zum einen soll der Frage nachgegangen werden, wie sich die Betreuungssituation in den Kindertagesstätten weiter verbessern lässt: „Wir brauchen eine Qualitätsoffensive für die Kindertagesstätten“, fassten Christof Kühn und Johann Nock zusammen. Kessel, der auch Landtagsabgeordneter ist, berichtete, dass darüber bereits längst intensiv in der CDU-Fraktion in Mainz diskutiert werde und Konzepte ausgearbeitet würden.
Zweites großes Thema für die Wormser KPV soll der Themenkomplex "Kommunal- und Verwaltungs-Reform" werden, was Annelie Büssow und Irmtraud Seckler begrüßten. Wie Kessel ausführte, haben die Fraktionen im Landtag Gutachter beauftragt um eine „Reform aus einem Guss“ durchzuführen. Dazu wurde ein umfangreicher Fragenkatalog zur Erstellung der Gutachten erarbeitet. Kühn warnte: „Die rot-grüne Landesregierung darf dabei nicht das große Chaos veranstalten“. Freiwilligkeit und Synergieeffekte müssten Dreh- und Angelpunkt einer solchen Reform sein. Parallel dazu befasst sich ein Arbeitskreis der CDU mit der Zukunft von Rheinhessen. Die Ergebnisse des Arbeitskreises sollen auch in Worms vorgestellt und diskutiert werden.
Wie Stellmann darlegte, will sich die Wormser KPV generell solchen Themen widmen, die in naher Zukunft die Kommunalpolitik stark bewegen werden und zu denen es bei den Wormsern viele Fragen gibt. Die Kommunalpolitische Vereinigung der CDU hat landesweit 7200 Mitglieder (mehr als doppelt so viele wie das sozialdemokratische Pendant, die SGK). Die KPV hat die Aufgabe, die Grundsätze und Ziele der CDU in der Kommunalpolitik zu transportieren. Wichtigstes Ziel ist es dabei auch, die kommunale Selbstverwaltung zu stärken.
Die Wormser CDU ist auf KPV-Landesebene nach der Wahl des neuen rheinland-pfälzischen KPV-Vorstands, über den am 25. April in Mendig abgestimmt wurde, wieder stark vertreten: Adolf Kessel wurde erneut in den Vorstand gewählt. Christof Kühn wurde stellvertretender Vorsitzender des KPV-Bildungswerks und gehört damit automatisch ebenfalls dem KPV Landesvorstand an.
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