Mo., 23. November 2020, 11:33 Uhr
ÖDP: Direktkandidat Marcus Eschborn für Volksabstimmungen auf Bundesebene
Kritik an Bündnis 90/Die Grünen
Marcus Eschborn, ÖDP-Direktkandidat im Bundestagswahlkreis Worms, kritisiert, dass BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN den Ausbau der direkten Demokratie auf Bundesebene aus ihrem Grundsatzprogramm gestrichen haben. "Die Grünen haben einmal mehr ihre Grundsätze über Bord geworfen", so Eschborn. Die Bundesvorstandssprecher Ralf-Uwe Beck und Claudine Nierth von Mehr Demokratie e.V. treffen mit ihrer Stellungnahme "Damit wird eine Arroganz sichtbar, die allein auf die Macht setzt” den Nagel auf den Kopf. "Mir als ÖDP-Kandidaten ist es - wie der Mehrheit in der Bevölkerung - wichtig, dass auch auf Bundesebene Volksbegehren und Volksentscheiden ermöglicht werden", so Eschborn. Die Zivilgesellschaft könnte die notwendige sozial-ökologische Veränderung mittels direkter Demokratie vorantreiben. Fridays-for-Future Aktivisten könnten z.B. einige ihrer Forderungen mittels eines Volksbegehrens einbringen.
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