Landtag erhöht Sicherheit im Parlament       

Der rheinland-pfälzische Landtag verschärft ab sofort seine Zugangskontrollen für Besucher des Deutschhauses, dem Sitz des Landesparlamentes. So werden insbesondere verstärkte und anlassbezogene Personenkontrollen sowie Besucherausweise eingeführt. Zudem werden im Eingangsbereich elektronische Geräte zur Kontrolle von Personen und Gepäck eingesetzt wie sie inzwischen im Bundestag und in vielen Landesparlamenten üblich sind. 

Vor dem Hintergrund der allgemeinen sicherheitspolitischen Entwicklungen wurde für den Landtag ein neues Sicherheitskonzept erarbeitet und an die Gegebenheiten im Deutschhaus angepasst. So wurde beispielsweise bereits die Anzahl der Sicherheitskräfte erhöht. Die wesentlichen Ziele der Maßnahmen sind, dass die Gäste des Landtags eine höchstmögliche Sicherheit erfahren, die hier geführten Debatten vor Angriffen und Störungen jeder Art geschützt und die Arbeits- und Funktionsfähigkeit des Parlamentes gewährleistet ist. Damit wird der Landtag auch dem verstärkten Sicherheitsbedürfnis seiner Besucher gerecht. Im Schnitt besuchen rund 30.000 Besucher jährlich den Landtag.

„Zugleich bleibt der Landtag Rheinland-Pfalz ein offenes Haus für alle, in welchem die zentralen gesellschaftlichen Debatten zum Wohle der Menschen im Land geführt werden sollen“, sagte Landtagspräsident Hendrik Hering.