Landtag und Ausschüsse tagen weiter

Nachdem die ersten Ausschüsse im rheinland-pfälzischen Landtag Anfang April erfolgreich per Videokonferenz getagt haben, soll diese digitale Form der Ausschussberatungen bis Ende Mai fortgesetzt werden. Die April-Sitzung des Landtags wird mit verkürzter Tagesordnung und mit reduzierter Abgeordnetenzahl als Präsenzsitzung am Mittwoch, dem 29. April, um 14 Uhr, stattfinden. Auf dieses Vorgehen verständigte sich der Ältestenrat in seiner Sitzung. Alle Ausschüsse wie auch das Plenum werden live über die Homepage des Landtags gestreamt. Hintergrund sind auch bei diesen Maßnahmen die weiterhin geltenden Bestimmungen und Empfehlungen, persönliche Kontakte während der Corona-Pandemie auf ein absolut notwendiges Mindestmaß zu reduzieren, um ein Ansteigen der Zahl der Infizierten zu verhindern.