„Maßnahmen sind klar vorgegeben“

VON FLORIAN HELFERT | Welche baulichen Prioritäten hat die Stadt Worms für Schulen und Kindergärten? In einem Pressegespräch im Rathaus am Freitagvormittag setzten Oberbürgermeister Michael Kissel und Baudezernent Uwe Franz über verschiedene Hintergründe in Kenntnis. Anlässlich des Antrages der Grünen sowie des FWG-Bürgerforums, als Verwaltung eine Prioritätenliste für schulbauliche Maßnahmen zu erarbeiten, stellte Stadtoberhaupt Michael Kissel fest: „In den Haushaltsberatungen machen wir jedes Jahr eine solche Liste“.

Jedes Jahr Prioritätenliste

So beinhaltet der städtische Haushalt auch eine mittelfristige Finanzplanung, also wann etwa im Falle von Schulen und Kitas Haushaltsmittel für bauliche Maßnahmen eingestellt werden. „Der Haushalt wird intensiv beraten“, informierte er über die städtische Gremienarbeit. Auch Baudezernent Uwe Franz hob hervor, dass die Verwaltung strikt nach den festgesetzten Prioritäten vorgehe – selbst wenn die im Stadtrat beschlossenen Prioritäten nicht immer deckungsgleich mit den Vorschlägen der Verwaltung sei. „Zudem habe ich in den vergangenen vier Jahren immer im Bildungs- und Schulträgerausschuss alle Projekte im Bereich Schulen und Kitas ausführlich präsentiert“, gab Uwe Franz zu bedenken. Gleiches gelte seit vier Jahren jeweils für die Sitzung des Ausschusses zur Haushaltsplanung. Ergänzend hat er nach eigenen Angaben im vergangenen Jahr mit der Wormser Stadtschülervertretung gesprochen.

Millionen für Kitas und Schulen

„Insgesamt haben wir in Worms in den vergangenen vier Jahren per annum durchschnittlich elf Millionen Euro über GBB und Hochbau in die Bildungsinfrastruktur investiert“, bezifferte der Bau- und Sportdezernent das Investitionsvolumen der Stadt Worms für diesen Bereich. „Dazu kommen nochmals durchschnittlich sechs Millionen Euro pro Jahr an baulichen Unterhaltungsmaßnahmen“, merkte Franz an. Bundesweit wird nach Angaben des Baudezernenten Uwe Franz seit Jahren kritisiert, dass zu wenig in die Schulen und Bildungseinrichtungen investiert wird.

„Die aufgelegten Förderprogramme, auf die wir ebenfalls zurückgreifen“, so Franz weiter, „sind Fluch und Segen zugleich“. Ein Großteil der Mittel kann ihm zufolge nicht abfließen, weil es zu wenig Personal für Planung und Bau der Projekte gibt, oder andere Projekte, die nicht oder nicht in dieser Größenordnung förderfähig sind, nach hinten verschoben werden müssen.

Freie Wirtschaft versucht, Personal abzuwerben

„Erschwerend kommt hinzu, dass die Baubranche völlig überhitzt ist“, blickt Uwe Franz mit Sorge auf mangelndes Fachpersonal im Zuge der konjunkturellen Lage in der boomenden Baubranche. Selbst der freien Wirtschaft falle es schwer, Personal zu finden – obwohl sie höhere Gehälter zahle. Ein weiteres Hemmnis um Ingenieurstellen zu besetzen, sind laut Uwe Franz auch die langwierigen Antragsverfahren und Entscheidungswege für Bauprojekte in der Verwaltung.„Also bin ich jeden Tag froh, wenn alle Mitarbeiterinnen und Mitarbeiter noch an Bord sind“, berichtete der Baudezernent von wiederholten Abwerbeversuchen aus der privaten Bauwirtschaft.

Externe Büros keine Lösung

„Selbst wenn wir Projekte an externe Büros vergeben, besteht für uns weiterhin ein personeller Aufwand, um die einzelnen Projekte zu betreuen, zu steuern – und nicht selten korrigierend einzugreifen“, sieht Michael Kissel weder schnelle noch einfache Lösungen.