"Masterplan Wohnen" hinter verschlossenen Türen

Von Gernot Kirch Am heutigen Mittwochnachmittag tagt der Haupt- und Finanzausschuss der Stadt Worms. Die Sitzungen sind stets in einen öffentlichen und einen nichtöffentlichen Teil getrennt. Im öffentlichen Teil ist Publikum zugelassen. Der nichtöffentliche Part findet hinter verschlossen Türen statt, wobei der Oberbürgermeister im Anschluss der Sitzung die Presse stets ausführlich über die Inhalt informiert, sodass es der Zeitungsleser die Entscheidungen anschließend erfährt. Auf der Tagesordnung im nichtöffentlichen Teil steht an diesem Mittwoch die Diskussion über den geplanten „Masterplan Wohnen“, der vorsieht, in der Nibelungenstadt in kommenden rund zehn Jahren 2.500 neue Wohnungen zu schaffen.

Kritik der Grünen

Die Wormser Grünen kritisieren nun, dass diese Beratungen nicht öffentlich diskutiert werden. Der Grünen-Fraktionsvorsitzende Richard Grünewald erklärt dazu gegenüber dem NK, dass ein solches Vorgehen in dieser brisanten Fragestellung gänzlich unangemessen sei. Entweder solle man in Ruhe intern im Haupt- und Finanzausschuss vorberaten und dann öffentlich im Stadtrat diskutieren und entscheiden. Oder noch besser, man soll direkt im Haupt- und Finanzausschuss öffentlich beraten und dann entscheiden. Aber intern beraten und intern abstimmen sei der falsche Weg. Dies gelte besonders, da das Thema „Masterplan Wohnen“ in den letzten Wochen in der Bevölkerung schon schon hohe Wellen geschlagen habe und es ein großes Interesse gebe.
Die von ihm vorgeschlagene Vorgehensweise schreibe auch die Gemeindeordnung vor, so Richard Grünewald abschließend.

Unterbringung von Flüchtlingen

Bevor es am Mittwoch zum Thema „Masterplan Wohnen“ im Haupt- und Finanzausschuss (HuFA) kommt, tagen ab 15 Uhr die drei städtischen Ausschüsse für Soziales, Bauen sowie eben jener HuFA. Dabei erhalten die Mitglieder Informationen über die aktuelle Situation bezüglich der Unterbringung und Integration von Flüchtlinge.