Mehr Transparenz bei städtischen GmbHs

Von Gernot Kirch Die Grünen hatten für die Stadtratssitzung am 16. Mai den Antrag gestellt, die Wirtschaftspläne der städtischen Beteiligungs GmbHs in Zukunft öffentlich zu diskutieren. Hintergrund ist, dass der Kernhaushalt der Stadt Worms zwar öffentlich im Haupt- und Finanzausschuss sowie im Stadtrat präsentiert und erörtert wird, die Etats der städtischen Beteiligungs GmbHs aber nicht. Zu diesen GmbHs gehören etwa die Kultur- und Veranstaltungs GmbH (KVG), die Nibelungenfestspiele gGmbH, die Parkhaus GmbH oder die Freizeitbetriebe mit Tiergarten und Bädern.

Den Stein ins Rollen brachte bei den Grünen die Erhöhung der Zuschüsse für die Nibelungenfestspiele im Februar diesen Jahres. Im Zuge der Diskussionen um die Erhöhung um jährlich rund 200.000 Euro durchforstete der Grünen-Fraktionsvorsitzende im Stadtrat, Richard Grünewald, die entsprechenden Unterlagen. Dabei stieß er auf Gelder in Höhe von etwa 450.000 Euro, die für die Herrichtung des Heylshofes ausgegeben werden, die aber nicht im eigentlichen Etat für die Festspiele aufgelistet waren. Mit dem Antrag vom Mittwoch im Stadtrat wollten die Grünen erreichen, das über die Etats der GmbHs mehr Transparenz und Öffentlichkeit hergestellt wird.

Prinzipiell erklärten sich am Mittwoch in der Stadtratssitzung alle Fraktionen mit mehr Transparenz einverstanden, es dürfe aber nicht zu Endlos-Sitzungen kommen, wenn die Etats der GmbHs nicht nur in der jeweiligen Gesellschafterversammlung, sondern nun auch noch zusätzlich im Haupt- und Finanzausschuss sowie im Stadtrat erörtert würden. Daher einigten sich die Fraktionen, dass in Zukunft die Gesellschafterversammlungen der GmbHs öffentlich tagen und somit auch die Etats transparent beraten werden. Dies trifft unter anderem die KVG, die Nibelungenfestspiele gGmbH, die Parkhausbetriebs GmbH, die Hafenbetriebe Worms GmbH und die Freizeitbetriebe. Ausgenommen bleiben solche GmbHs, bei denen es neben der Stadt auch private Anteilseigner gibt, wie etwa bei der EWR AG oder der Rhenania Worms AG.