Do., 08. Februar 2018, 18:42 Uhr
Sebastian Knopf, Fraktionsvorsitzender der LINKEN im Wormser Stadtrat schließt sich der zentralen Pressemitteilung seiner Parteivorsitzenden Katja Kipping und Bernd Riexinger an
Mit dieser GroKo tritt Deutschland sozial und ökologisch auf der Stelle.
„Die SPD-Spitze steht zwischen Angela Merkel und vielen ihrer eigenen Mitglieder. Ganz offensichtlich haben sich Andrea Nahles und Martin Schulz für eine weitere Staffel in der Rolle der Juniorpartnerin einer Regierung unter Angela Merkel entschieden.
Der GroKo 3 fehlt jede visionäre Substanz. Merkel, Seehofer und Schulz wollen weitere vier Jahre über die Bedürfnisse und Interessen der Menschen hinweg regieren. Statt die soziale Ungleichheit durch Umverteilung zu stoppen bleiben Reiche und Vermögende verschont. Die Politik der Schwarzen Null regiert weiter. Damit bleiben die geplanten Verbesserungen im Koalitionsvertrag unterm Strich wirkungslos. Reiche und Vermögende bleiben weiterhin verschont, die restlichen 90 Prozent der Bevölkerung müssen sich mit symbolpolitischen Maßnahmen zufriedengeben. Mit dieser GroKo tritt Deutschland sozial und ökologisch auf der Stelle.
Mehr ist eigentlich nicht zu sagen an dieser Stelle. Persönlich anzumerken ist noch, dass ich es sehr unglaubwürdig finde, wenn Herr Schulz jetzt doch Minister werden will, hat er doch vor einigen Monaten doch noch klar erklärt, er würde nie einem Kabinett Merkel angehören.“
Beitrag aus der Rubrik
