So., 11. April 2021, 17:44 Uhr
AUS DEM STADTRAT: Satzungsänderung des Jugendparlamentes einstimmig beschlossen / Künftig auch Brief- und Online-Wahlen möglich
Mit Doppelspitze und idealerweise zwei Geschlechtern
VON STEFFEN HEUMANN | In diesem Jahr wird das 8. Jugendparlament (JuPa) gewählt. Das Gremium kann mittlerweile auf über 14 Jahre erfolgreichen Wirkens blicken. Erfahrungen aus den letzten Jahren, insbesondere während der andauernden Corona-Pandemie, erfordern nach Auffassung der JuPa-Vertreter eine zeitgemäße Anpassung der Satzung. So wurde in der Jugendparlamentssitzung vom 25. Februar per Online-Konferenz eine Satzungsänderung einstimmig beschlossen, die auch von der Rechtsabteilung der Stadt geprüft wurde. Vom Inhalt her soll dem JuPa künftig eine Doppelspitze vorstehen und nach Möglichkeit, aber nicht zwingend, aus unterschiedlichen Geschlechtern bestehen, um die Leitungsverantwortung auf mehrere Schultern verteilen zum können und Synergieeffekte zu schaffen. Jugendlichen soll es dadurch auch leichter fallen, zum ersten Mal eine Führungsposition zu übernehmen. Zudem wollte das Parlament auch für Brief- und Online-Wahlen den Weg frei machen. Des Weiteren sollen Nachrücker eine Chance erhalten, falls bei den gewählten Mitgliedern gegen Ende der Legislaturperiode das Interesse an einer Mitarbeit schwindet.
Änderung ist konsequenter Schritt
Das mit den zwei Geschlechtern sei allerdings kein Muss, nur eine Option, um Gleichberechtigung zu ermöglichen, betonte Daniel Usner vom JuPa-Vorstand. Leon Giegerich, SPD, attestierte dem Gremium eine gute Arbeit und Entwicklung. Die Änderung der Satzung sei ein konsequenter Schritt, weshalb man gerne zustimme. Alfred Koch schloss sich seitens der FDP dem Lob an. Marion Hartmann, CDU, fügte an, dass der Wunsch mit den Parteipaten im Vorfeld abgesprochen wurde. Astrid Perl-Haag, FWG/Bürgerforum, befand, dass die Ergänzung um den Passus von Brief- und Online-Wahlen wichtig sei, weil die Durchführung von Wahlen in den Schulen nicht immer gegeben wäre. Mit großer Freude nahm Ursula Bieser, AfD, zur Kenntnis, dass das JuPa zeitaktuell arbeite und schnell auf neue Gegebenheiten reagiere. David Hilzendegen, Die Grünen, mochte aufgrund der Eilbedürftigkeit des Anliegens ebenfalls zustimmen. Allerdings empfahl er im Wiederholungsfall die übliche Beratungsfolge einzuhalten und nicht direkt über den Stadtrat eine Entscheidung herbeizuführen. Eine weitere Änderung: Wenn wegen Beschlussunfähigkeit zum zweiten Mal zur Verhandlung über denselben Gegenstand eingeladen wird, ist das Jugendparlament bereits beschlussfähig, wenn mindestens drei Mitglieder anwesend sind.